Sarkozy zum UMP-Chef gewählt: Er ist wieder da
Nicolas Sarkozy ist zurück. Seine Partei hat ihn zum Vorsitzenden gewählt – mit einem ernüchternden Ergebnis. Jetzt strebt er erneut an die Staatsspitze.
PARIS taz | Bei den meisten Wahlen wäre der Sieger wohl stolz und überglücklich bei einem Resultat von 64,5% der Stimmen. Nicht so Nicolas Sarkozy anlässlich seiner Wahl zum Parteichef der konservativen UMP in Frankreich. Nachdem am Samstagabend die Ergebnisse bekannt gegeben worden waren, verließ er den Sitz an der Rue Vaugirard in Paris, wo sich neben zahlreichen Anhängern auch die Journalisten auch eingefunden hatten, ohne Erklärung für die Medien.
Es war diesen und ihrer Fantasie überlassen sich vorzustellen, mit welcher Grimasse er auf das Verdikt der 268.000 UMP-Mitglieder reagiert haben mochte. Für die Fans des früheren Staatspräsidenten, die vor der Parteizentrale Trikoloren schwingen und immer wieder den bekannten Siegesruf nach der Wahlschlacht „On a gagné“ („Wir haben gewonnen“) anstimmen, tun jedoch Prozentanteile überhaupt nichts zur Sache, für sie zählt nur der Sieg.
Denn wie erwartet hat Sarkozy auf Anhieb gewonnen. Doch es ist nicht der von ihm erhoffte und benötigte Triumph. Sein Stimmenanteil liegt klar unter seinen eigenen Erwartungen. Mit weniger als zwei Dritteln kann von einem Plebiszit keine Rede sein. Auch Zeitungen wie Les Echos und Le Figaro sprechen darum von einem „enttäuschenden Sieg“. Zudem muss Sarkozy sich an seinen früheren Werten messen lassen. 2004 war er mit 85% als Hoffnungsträger der französischen Rechten an die Spitze der UMP gehievt worden. So unbestritten ist er heute nicht mehr. Fast 30% gaben seinem ehemaligen Landwirtschaftsminister Bruno Le Maire den Vorzug, 6% votierten für den Erzkonservativen Hervé Mariton.
Ein Erfolg war die Wahl für die UMP. 57% der eingeschriebenen Mitglieder haben sich beteiligt, und trotz diverser Hackerangriffe verlief laut Beobachtern die elektronische Stimmabgabe korrekt. 2012 hatte es nach einem äußerst knappen Ausgang zwischen Jean-François Copé und François Fillon einen zermürbenden Streit er Betrug und Manipulationen gegeben.
Eigentlicher Gewinner
Mit seiner mehr als ehrenvollen Niederlage wird Le Maire heute sogar als eigentlicher Gewinner bezeichnet. Er ist die große Überraschung dieser Parteiwahlen. Mit ihm und seinen Ideen müsse Sarkozy in Zukunft intern rechnen, heißt es. Le Maire hatte noch vor der Wahl gesagt, er werde zwar mit dem zukünftigen UMP-Chef zusammenarbeiten, wolle aber keinen Posten in der neuen Parteileitung. Mit insgesamt 36% haben die Sarkozy-Gegner intern ein nicht zu unterschätzendes Gewicht. Aus dem Hauptquartier von Le Maire wurde denn auch bereits gewarnt, diese Wahl sei „kein Blankoscheck für Sarkozy“. Dieser sei als Vorsitzender legitim, könne sich aber nicht „Vollmachten“ beanspruchen.
Sarkozy hatte in seiner Kampagne angekündigt, er wolle die Partei völlig umkrempeln, den Namen ändern und wenn möglich das bürgerliche Zentrum (UDI-Modem) und andere kleinere Parteien integrieren, um so bei den Präsidentschaftswahlen von 2017 wieder an die Macht zu kommen. Ist „Sarkozy II.“ so anders, neu und „besser“, wie er das selber angekündigt hatte? Mit seiner Kampagne hat er das Gegenteil belegt. Er ist noch genauso impulsiv, wechselhaft und oft demagogisch wie „Sarkozy I.“. Der relativ bescheidene Sieg muss ihm darum als Denkzettel vorkommen.
Mit seiner Wahl zum UMP-Parteichef wollte sich Sarkozy seinen Platz als (unbestrittener und unanfechtbarer) Kandidat der Konservativen für 2017 reservieren. Das ist ihm misslungen. Laut Umfragen betrachtet ihn zwar eine knappe Mehrheit der UMP-Sympathisanten als besten Bewerber, bei den Franzosen und Französinnen insgesamt heißt der Favorit aber Alain Juppé. Dieser gratuliert Sarkozy und wünschte ihm viel Glück in der Parteiführung bei der „Erneuerung“ – mit dem Wahlmotto von Bruno Le Maire! Es ist klar, dass die eigentlichen internen Auseinandersetzungen in der UMP erst beginnen.
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