piwik no script img

Sammelabschiebung von AfghanenErster Flug noch im Dezember geplant

Abgelehnte Asylbewerber sollen an den Hindukusch gebracht werden. Ob auch freiwillige Rückkehrer mit im Flugzeug sitzen werden, ist unklar.

Gegen die Abschiebungen gibt es Protest – wie Ende Oktober bei einer Demo in Hamburg Foto: dpa

Berlin epd | Das Bundesinnenministerium bereitet Sammelabschiebungen von Afghanen vor. Wie eine Sprecherin des Ministeriums am Samstag dem Evangelischen Pressedienst (epd) bestätigte, wird noch im Dezember ein erstes Flugzeug eine Gruppe Afghanen an den Hindukusch zurückbringen. Darunter seien abgelehnte Asylbewerber, die gegen ihren Willen abgeschoben werden, aber auch freiwillige Rückkehrer.

Der Spiegel hatte zuvor gemeldet, dass alle Personen, die für den ersten Flug vorgesehen sind, zwangsweise in ihre Heimat zurückgebracht würden. Laut dem Nachrichtenmagazin werden bis zu 50 Afghanen mit der Maschine fliegen.

Im Oktober hatten Deutschland und Afghanistan eine gemeinsame Erklärung zur Rückkehr abgelehnter Asylbewerber unterzeichnet. Nach Angaben der Bundesregierung leben derzeit rund 12.500 Afghanen mit abgelehntem Asylantrag in Deutschland. Wie viele davon tatsächlich abgeschoben werden können, ist unklar.

Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl fordert, die Abschiebepläne zu stoppen, weil die Sicherheitslage im Hindukusch katastrophal sei. Nach Angaben von Pro Asyl wurden in dem Bürgerkriegsland im ersten Halbjahr 2016 mehr als 3.500 Zivilisten verletzt und 1.600 getötet. Die Bundesregierung hält einige afghanische Regionen indes für sicher genug, um abgelehnte Asylbewerber dorthin abzuschieben.

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen

Mehr zum Thema

5 Kommentare

 / 
  • Beteiligen Sie sich auch an den Protesten - Demonstrationen, Petitionen.

    Es gibt einige

    Afghanistan ist kein sicheres Herkunftsland und auch in den Gebieten in denen die Taliban nicht herrschen, gibt es zu viel Willkürherrschaft!

    Deutschkurse auch für alle AfghanInnen!

  • 3G
    36855 (Profil gelöscht)

    12.500 leben hier geduldet und 50 werden abgeschoben. Von einer Sammelausweisung kann man da wohl nicht sprechen. Ein wenig mehr Effekthascherei wäre angebracht, liebe TAZ!

  • Afghanen nehmen Deutschland als Auswanderungsland wahr. Das hat weniger mit den kriegerischen Auseinandersetzungen als mit der Situation in den befriedeten Gebieten zu tun. Außerdem gibt es in Deutschland eine große afghanische Gemeinde, die natürlich als Magnet wirkt. Hier das Asylrecht zu strapazieren, ist heuchlerisch.

     

    Es könnte ein Einwanderungskontingent speziell für Afghanistan helfen. Dann wären die Spielregeln klar und uns allen vielleicht das unwürdige Abgeschiebe erspart.

    • @TazTiz:

      Derart vernünftige Vorschläge sind in d nicht durchsetzbar.

    • 3G
      36855 (Profil gelöscht)
      @TazTiz:

      Tazti,

      An einer solchen Lösung ist unsere Regierung nicht interessiert!