SPD und Grüne bei der Wahl: Olaf, Held von Hamburg
Der klare Sieger des Abends ist Olaf Scholz. Die SPD kann laut Prognosen vermutlich mit absoluter Mehrheit regieren. Die Grünen bleiben weit unter den Erwartungen.
HAMBURG taz | Tosender Applaus brandet auf, als Olaf Scholz auf der SPD-Wahlparty eintrifft. Die Prognosen sagen dem Hamburger Spitzenkandidaten und seiner Partei die absolute Mehrheit in der Hamburgischen Bürgerschaft voraus. Der zukünftige Bürgermeister gibt sich betont staatsmännisch. "Wir werden unsere Wähler nicht enttäuschen und das tun, was wir vor der Wahl versprochen haben", ruft er seinen Anhängern zu.
Klarheit hat er den Wählern vor der Wahl versprochen, und die haben Klarheit mit Mehrheit übersetzt. Scholz habe "die Sehnsucht der Hamburger nach klaren Verhältnissen gestillt", analysiert der sichtlich frustriert wirkende grüne Fraktionschef Jens Kerstan das Wahlergebnis. Seine Partei hat knapp zugelegt, doch mit dem Regieren ist es für die Grünen in Hamburg erst mal vorbei.
Für die SPD ist das Hamburger Wahlergebnis ein Superstart ins Wahljahr 2011, in dem noch fünf Landtagswahlen und die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus stattfinden werden. Die Karte Olaf Scholz, der vor knapp anderthalb Jahren eine von internen Intrigen zerfressene und in der Wählergunst auf rund 30 Prozent abgestürzte Hamburger SPD übernahm, hat gestochen. Nach fast elf Jahren harter Oppositionsbank haben die Sozialdemokraten wieder Zugang zur Macht in der Hansestadt. "Olaf Scholz hat alles richtig gemacht", freut sich die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Carola Veit, die als zukünftige Sozialsenatorin gehandelt wird.
Vorläufiges amtliches Teilergebnis (nur Auszählung der Zweitstimmen):
SPD: 48,3% (2008: 34,1%)
CDU: 21,9% (42,6%)
GAL: 11,2% (9,6%)
Linke: 6,4% (6,4%)
FDP: 6,6% (4,8%)
Andere: 5,6%
Nach den ersten Hochrechnungen vereint die SPD 63 der 121 Sitze und damit die absolute Mehrheit der Mandate auf sich. Eine aufgrund des komplizierten Hamburger Wahlrechts bis in die frühen Morgenstunden mit Unsicherheiten behaftete Zahl. "Eine absolute Mehrheit ist natürlich außergewöhnlich", sagt der Chef der SPD-Bürgerschaftsfraktion Michael Neumann. "Wir haben ja immer auf eine Koalition mit den Grünen hingearbeitet. Aber von den Abgeordneten her würden wir das schon hinkriegen, allein zu regieren", erklärt Neumann der taz.
Die grüne Spitzenkandidatin Anja Hajduk bewertet den leichten Stimmenzuwachs ihrer Partei als "ordentliches Ergebnis, bei dem die Bäume nicht in den Himmel wachsen". Die GAL-Parteichefin Katharina Fegebank betont sichtlich geknickt, ihre Partei habe "die Gefahr einer absoluten Mehrheit der SPD real eingeschätzt". Deshalb habe die GAL "in den vergangenen Wochen sogar SPD-Wähler zum Stimmensplitting aufgerufen", was "leider missglückt" sei.
Der GAL, die nun keine Senatoren und Senatorinnen stellen wird, droht nun ein interner Machtkampf um den Fraktions- und den Parteivorsitz. Trotz des leichten Stimmenzugewinns gegenüber der vorigen Bürgerschaftswahl wirken die Gesichter von Hajduk, Kerstan und Co an diesem Abend versteinert. Die FDP-Spitzenkandidatin Katja Suding hingegen freut sich gut gelaunt über ein Ergebnis "das uns niemand zugetraut hat". Da lässt es sich verschmerzen, dass auch die Liberalen in Hamburg nicht mitregieren werden.
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