Russland und die USA: Kleines Tauwetter
Raketenschild, Iran, Abrüstung – die beiden großen Atommächte kommen sich näher. Das lange gespannte Verhältnis zwischen Russland und den USA ist wieder freundlicher geworden.
MOSKAU taz | Das lange Zeit gespannte Verhältnis zwischen Russland und den USA ist wieder etwas freundlicher geworden. Das zumindest behaupteten die beiden Präsidenten, Dmitri Medwedjew und Barack Obama, die sich am Rande der UN-Generalversammlung in New York trafen - bereits zum dritten Mal in diesem Jahr. In den Beziehungen zu den USA seien "positive Veränderungen eingetreten", sagte Medwedjew.
Wichtigstes Thema der Unterredung dürfte für die amerikanische Seite Russlands Haltung zum iranischen Atomprogramm gewesen sein sowie Moskaus Absicht, den Iran mit S-300-Flugabwehrraketen zu beliefern. "In bestimmten Fällen sind Sanktionen unausweichlich", sagte Medwedjew nach dem Treffen - was in den USA als Hinweis aufgenommen wird, dass Russland nun doch bereit sein könnte, härtere Maßnahmen gegen den Iran zu unterstützen.
Die USA erwarteten ein Entgegenkommen dafür, dass die US-Regierung in der vergangenen Woche offiziell Abstand von dem Raketenabwehrschild in Osteuropa nahm, den die Bush-Regierung geplant hatte. Medwedjew nannte die Entscheidung "vernünftig" und bot an, mit den USA und Europa gemeinsam an einem weltweiten Abwehrsystem zu arbeiten. Nicht angesprochen wurden indes russische Waffenlieferungen an Syrien und Venezuela, die den USA ebenfalls missfallen.
Erfolgreich scheinen die Verhandlungen über einen neuen Start-Vertrag, also den Vertrag zur Reduzierung strategischer Atomwaffen, zu verlaufen. Im Juli hatten die beiden größten Atommächte die Gespräche über eine Verlängerung des Start-2-Vertrags, der im Dezember ausläuft, begonnen. Obama wie Medwedjew sprachen von Fortschritten. Im Juli hatten sich die beiden geeinigt, die Zahl der Atomsprengköpfe von bisher maximal 2.200 auf bis zu 1.500 zu senken.
Mittlerweile sei Russland bereit, die Anzahl auf 1.300 zu verringern. Nach wie vor umstritten ist in Russland jedoch, inwieweit man den amerikanischen Wünschen nach einer Reduzierung der atomaren Trägersysteme auf 500 Stück entgegenkommen kann und soll. Das Raketenabwehrsystem diente Russland bislang als Vorwand, sich nicht weiter mit dem Thema strategische Atomwaffen zu beschäftigen.
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