Rundfunkaufsicht prüft App-Store

Darf Apple die Regeln selbst machen?

Apple nimmt Einfluss auf die Angebote im App Store. Eine Rundfunkkommission prüft nun, ob Apple per Gesetz die angebotenen Inhalte von Verlagen bereitstellen muss.

Verstößt die inhaltliche Einflussnahme von Apple gegen die Meinungsfreiheit? Apps auf dem iPhone. Bild: dpa

BERLIN taz | Die Fima Apple kontrolliert eigenständig Inhalte von Angeboten aus dem App Store und lässt bestimmte Angebote garnicht erst zu. Eine Arbeitsgruppe der Rundfunkkommission prüft laut Aussagen des Spiegel die Zulässigkeit des Handelns. Es werde untersucht, ob die Internetplattform ähnlich wie Kabelnetzfirmen und weitere Plattformanbieter gesetzlich dazu verpflichtet werden kann, Inhalte in den Store aufzunehmen.

Bisher fand die Regelung aus dem Rundfunkstaatsvertrag beim App Store noch keine Anwendung. Erotische und politische Inhalte wurden von Apple eigenständig zensiert. Die Zulassungskriterien für den App Store, die Apple selbst aufstellt, seien laut Rundfunkreferenten zudem nicht transparent.

So wurden beim Bild-App aus dem Hause Springer die Brüste des Mädchens auf Seite eins zensiert und auch eine "Playboy-App" suchen deutsche iPhone und iPad-User weiterhin vergebens.

Nikolas Hill, Hamburger Stadtrat für Medien, sagte dem Spiegel, es handle sich beim Vorgehen Apples um einen "Verstoß gegen die Presse- und Meinungsfreiheit".

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