Rüstung für Israel rostet

Deutschland stoppt die Ersatzteillieferungen für israelischen Kampfpanzer

BERLIN ap/afp/taz ■ Deutschland hat eine Rüstungslieferung nach Israel praktisch auf Eis gelegt. Regierungskreise bestätigten, dass eine anstehende Entscheidung über den Export von Panzerersatzteilen noch nicht getroffen worden sei und es auch keinen Termin dafür gebe. Das bedeutet, die Entscheidung wird verzögert, die Teile werden nicht geliefert. Offizielle Stellungnahmen lehnte die Regierung gestern ab. Entscheidungen des für Rüstungsexporte zuständigen Bundessicherheitsrates seien geheim und könnten nicht kommentiert werden, so die stellvertretende Regierungssprecherin Charima Reinhardt. Das Auswärtige Amt wollte sich auch nicht dazu äußern, dass sich Israels Verteidigungsminister Benjamin Ben-Elieser wegen des Lieferstopps per Brief an Außenminister Joschka Fischer (Grüne) gewandt habe.

Angaben des israelischen Verteidigungsministeriums zufolge, hat die Bundesrepublik seit einigen Monaten keine Teile mehr für den Bau von Kampfpanzern geliefert. Auch Frankreich und England sollen ihre Rüstungsexporte nach Israel gestoppt haben. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und der israelische Botschafter in Deutschland, Simon Stein, hatten es beide in Interviews abgelehnt, von einem Embargo zu sprechen.

In der Vergangenheit hatte Deutschland vom Grundsatz, Krisengebiete nicht mit Rüstungsgütern zu beliefern, bei Israel wegen der besonderen historischen Beziehungen mehrfach eine Ausnahme gemacht. Deutschland lieferte im Jahr 2000 Rüstungsgüter im Wert von rund 346 Millionen D-Mark an Israel, das entspricht etwa einem Drittel der Exporte in Drittstaaten. KEL