Rot-grün-rote Koalition in Bremen

SPD, Grüne und Linke einigen sich

In Bremen verständigen sich alle Mitglieder der Kolaitionsrunde auf einen Vertrag. Damit steht die erste rot-grün-rote Koalition in einem westdeutschen Bundesland.

Maike Schaefer (M), Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in der Bremischen Bürgerschaft, Carsten Sieling (SPD), Bürgermeister in Bremen, und Kristina Vogt, Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke in der Bürgerschaft,

Carsten Sieling, Maike Schaefer und Kristina Vogt beim Beginn der Koalitionsverhandlungen Foto: dpa

BREMEN dpa | Nach stundenlangen Verhandlungen haben sich SPD, Grüne und Linke in der Nacht zum Montag auf den Koalitionsvertrag für eine rot-grün-rote Regierung in Bremen geeinigt. Um 01.47 Uhr hätten alle Mitglieder der Koalitionsrunde dem 140 Seitan langen Text zugestimmt, teilte die Grünen-Delegation kurz danach mit. Montag Mittag soll der Vertrag nun bei einer gemeinsamen Pressekonferenz vorgestellt werden. Dem Entwurf müssen dann noch drei Parteitage zustimmen. Es wäre die erste rot-grün-rote Koalition in einem westdeutschen Bundesland.

Bei der Pressekonferenz sollen auch Details über den Zuschnitt der Landesregierung (Senat) mitgeteilt werden. Bislang zählt die Bremer Landesregierung acht Senatorinnen und Senatoren inklusive des Präsidenten und Bürgermeisters. Im Gespräch war zuletzt eine Aufstockung des Kabinetts auf neun Mitglieder. Dazu müsste auch das Gesetz über die Mitgliederzahl des Senats entsprechend geändert werden. Spätestens am Montagabend nach den Landesvorstandssitzungen der Parteien dürften auch Namen bekannt werden.

Die SPD hatte die Wahl am 26. Mai verloren und das schlechteste Ergebnis seit über 70 Jahren eingefahren. Die Sozialdemokraten hatten zuvor zwölf Jahre mit den Grünen regiert, die bei der Wahl deutlich zulegen konnten. Stärkste Partei wurde erstmals die CDU. Die Grünen hatten Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition mit CDU und der FDP abgelehnt.

Diese Woche stehen noch eine Reihe von Terminen an: Am Donnerstag wollen die Linken auf einem Parteitag über den Koalitionsvertrag entscheiden. Als einzige Partei befragt die Linke ihre rund 620 Mitglieder im Landesverband direkt. Die Entscheidung ist bindend. Am Samstag stellen SPD und Grünen den Vertrag jeweils auf Parteitagen zur Abstimmung. Bereits am Mittwoch kommt die Bürgerschaft zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen, und zwar erstmals mit der AFD in Fraktionsstärke (fünf Abgeordnete).

.

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de