Robert Zion über Spitzenkandidatur: „Ich meine das sehr ernst“
Der Parteirebell Robert Zion will die Grünen in die Bundestagswahl 2017 führen – und hat auch Lob für seinen Konkurrenten Habeck übrig.
taz: Herr Zion, Sie haben auf Twitter angekündigt, sich bei den Grünen um die Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl 2017 zu bewerben. War das ein Scherz?
Robert Zion: Nein, ich meine das sehr ernst.
Sie müssten gegen starke Konkurrenten wie den schleswig-holsteinischen Vize-Ministerpräsidenten Robert Habeck oder auch Parteichef Cem Özdemir antreten. Was versprechen Sie sich überhaupt davon?
Ich möchte großen Teilen der Grünen-Basis eine Stimme geben – und auch vielen anderen Menschen außerhalb der Partei. Meine Kandidatur richtet sich gegen den Stillstand in Europa, der letztlich auf einen Zerfall des sozialen Zusammenhaltes, der Demokratie und der Friedensordnung hinauslaufen wird. Ich möchte, dass meine Partei solchen großen Krisen nicht weiter ausweicht, sondern mutig nach vorne denkt.
Aber wieso unterscheidet Sie das von anderen potenziellen Spitzenkandidaten? Nach vorne denken wollen doch alle …
Da bin ich mir nicht so sicher. In der Europapolitik habe ich den Eindruck, dass viele Grüne den großen Fragen der Zeit eher ausweichen. Aber die nächste Bundestagswahl wird eine Richtungsentscheidung, auch für die Grünen.
Die Grünen haben inzwischen Hürden für die Spitzenkandidatur eingeführt: Sie müssen als Bundestagskandidat nominiert sein oder brauchen die Unterstützung eines Kreisverbandes – sonst können Sie nicht bei der Urwahl antreten. Weiß der Kreisverband Gelsenkirchen schon von Ihren Plänen?
Ja, natürlich. Ich habe bisher auch nur positive Rückmeldungen bekommen. Allerdings steht noch nicht fest, wie genau ich meine Bewerbung angehe. Nach der Satzung stünden mir mehrere Möglichkeiten offen. Ich brauche nicht unbedingt das Votum meines eigenen Kreisverbands. Wir haben insgesamt mehr als 400 Kreisverbände bei den Grünen. Einige davon werden mich schon als Spitzenkandidat vorschlagen.
49 Jahre aus Gelsenkirchen, gilt seit 2007 als Parteirebell. Damals beantragte er den Sonderparteitag zum Afghanistan-Einsatz und gewann eine Kampfabstimmung gegen die Parteispitze.
Aus der Partei gab es viel Kritik an Robert Habeck, weil er die Personaldebatte zu früh eröffnet habe. Und nun steigen Sie auch noch ein. Was soll das?
Was Robert Habeck beim Landesparteitag in Schleswig-Holstein vergangene Woche gesagt hat, das hat mir ziemlich gut gefallen. Es geht ja nicht nur um Personen, sondern darum, programmatische Debatten bei den Grünen wiederzubeleben – denn die Partei ist geradezu ideenlos. So ein Graswurzel-Wahlkampf um die Urwahl ist da eigentlich genau das richtige Mittel.
Welche Debatten liegen denn brach bei den Grünen?
Die europapolitische Debatte ist sehr formalisiert. Vieles wirkt technokratisch, bewegt sich nur innerhalb der bekannten Institutionen. Ein demokratischer Neustart in Europa etwa über ein Europaministerium oder die Einberufung eines Bürger-Verfassungskonvents – solche Dinge werden bei uns leider nicht diskutiert. Das muss sich ändern.
Und welche Chancen rechnen Sie sich mit dieser Agenda für die Urwahl aus?
Sehr gute. Viele bei den Grünen warten auf eine alternative Stimme.
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