Resolution der UN-Vollversammlung: Schickt Kim nach Den Haag!
Nordkorea soll sich wegen Menschenrechtsverletzungen vor dem Internationalen Strafgerichtshof verantworten. Nun beschäftigt sich der UN-Sicherheitsrat mit dem Thema.
NEW YORK afp | Die UN-Vollversammlung hat am Donnerstag mit großer Mehrheit die Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea verurteilt. 116 Staaten stimmten für eine Resolution, in der der UN-Sicherheitsrat aufgefordert wird, Pjöngjang wegen seiner Menschenrechtsverletzungen vor den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag zu stellen.
20 Mitgliedstaaten lehnten dies ab und 52 Staaten enthielten sich. Die Resolution, in der auch gezielte Sanktionen gegen ranghohe Funktionäre in Nordkorea gefordert werden, ist allerdings nicht bindend.
Ob der UN-Sicherheitsrat der Aufforderung nachkommen wird, ist ungewiss. Denn Nordkoreas Verbündeter China hat in dem mächtigsten UN-Gremium ein Vetorecht und auch Russland steht der Initiative ablehnend gegenüber. Der Sicherheitsrat befasst sich am Montag mit dem Thema, eine Entscheidung über eine Anrufung des Haager Tribunals wird nicht erwartet.
Vor einem Monat hatte bereits der Menschenrechtsausschuss der UN-Vollversammlung mit breiter Mehrheit für den von der EU und Japan erarbeiteten Resolutionsentwurf gestimmt. 111 Länder votierten damals dafür. „Das bedeutet einen Zuwachs von fünf Ja-Stimmen, dies ist ein starker Aufruf der internationalen Gemeinschaft, die Menschenrechtslage in dem Land zu verbessern“, teilte die EU am Donnerstag mit.
In einem UN-Untersuchungsbericht vom Februar wurden Nordkorea schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Darin wird detailliert das System von Gefangenenlagern mit Folter, standrechtlichen Hinrichtungen und Vergewaltigungen beschrieben.
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