Regierungsbildung in Island: In schwierigen Gesprächen

Links-Grüne, Sozialdemokraten, Piraten und Fortschrittspartei wollen koalieren. Doch ein Selbstläufer wird das wohl nicht werden.

Katrín Jakobsdóttir, die Vorsitzende der Links-Grünen Foto: ap

Stockholm taz | Die Piraten als Regierungspartei und eine links-grüne Ministerpräsidentin? In Island könnte das bald Wirklichkeit sein. Katrín Jakobsdóttir, die Vorsitzende der Links-Grünen, verhandelt seit dem vergangenen Freitag mit den VertreterInnen von drei weiteren Parteien über die Bildung einer Mitte-Links-Koalitionsregierung. Dazu hatte ihr Staatspräsident Guðni Jóhannesson in der vergangenen Woche ein entsprechendes Mandat erteilt. Und es scheint voran zu gehen: Medienberichten zufolge wird bereits über Personalien gesprochen.

Offenbar wollte Staatspräsident Jóhannesson einen Neuanfang wagen, indem er Jakobsdóttir mit der Bildung einer Regierung beauftragte – und nicht den Vorsitzenden der stärksten Partei, Bjarni Benediktsson von der konservativen Selbständigkeitspartei. Die Links-Grünen waren bei der Parlamentswahl am vorletzten Samstag nur auf Platz zwei gelandet.

Doch der bisherige Ministerpräsident Benediktsson war in eine ganze Reihe von Skandalen verwickelt, ebenso wie Sigmundur Davíð Gunnlaugsson, der Vorsitzende der neugegründeten populistischen Zentrumspartei. Nachdem Gunnlaugssons Name in den Enthüllungen der Panama Papers aufgetaucht war, musste er 2016 nach umfassenden öffentlichen Protesten als Ministerpräsident seinen Hut nehmen.

Umfragen zeigen, dass eine deutliche Mehrheit der IsländerInnen gerne die 41-jährige Jakobsdóttir an der Spitze der kommenden Regierung sehen würde. Regierungserfahrung hat sie von 2009 bis 2013 als Bildungs- und Kulturministerin in der bislang einzigen isländischen Linksregierung sammeln können.

Erst mal nur die Umrisse

Mit den Sozialdemokraten und der Piratenpartei hatte sie schon vor der diesjährigen Parlamentswahl Gespräche über eine mögliche Koalition geführt. Nach der Wahl wurde schnell klar, dass auch die rechtsliberale Fortschrittspartei bereit sein würde, sich an so einer Regierung zu beteiligen.

Auch wenn sich Jakobsdóttir gegenüber JournalistInnen optimistisch gibt – ein Selbstläufer wird eine solche Koalition nicht werden. Statt sich in Details zu verheddern, werde man versuchen, erst einmal nur die Umrisse der künftigen Regierungsarbeit zu skizzieren, teilte sie mit: „Wir können nicht alle Probleme auf einmal lösen und nicht alle Differenzen vergessen.“

Im Groben seien sie sich jedenfalls einig: Mehr Gelder für Infrastruktur und den sozialen Sektor. Mit einer von ihr geführten Regierung werde es im Parlament einen „inklusiveren und kooperativeren Stil“ geben. Mit nur einer Stimme Mehrheit im Parlament Alþingi wäre das für diese Vierer-Koalition auch überlebenswichtig. Die IsländerInnen sind es nämlich langsam leid, jedes Jahr aufs Neue wählen zu sollen.