Regierung in Schweden: Regierungschefin für wenige Stunden

Magdalena Andersson ist als erste Frau zur Ministerpräsidentin von Schweden gewählt worden. Kurz darauf tritt sie schon wieder zurück.

Der alte Ministerpräsident mit Nachfolgerin: nach der Wahl von Andersson als Parteichefin am 4.11   Foto: Bjorn Larsson Rosvall/tt news agency/reuters

Stockholm dpa | Wenige Stunden nach ihrer Wahl zur ersten schwedischen Regierungschefin hat Magdalena Andersson ihren Rücktritt angekündigt. Sie habe bei Parlamentspräsident Andreas Norlén um Entlassung gebeten, strebe aber an, wieder Ministerpräsidentin zu werden, sagte die Sozialdemokratin am Mittwoch in Stockholm. Zuvor hatten die Grünen im Streit um einen Haushaltsvorschlag der Opposition angekündigt, die Regierung zu verlassen.

Zuvor hatte die Sozialdemokratin und bisherige Finanzministerin bei einer Abstimmung im schwedischen Parlament die nötige Unterstützung erhalten, um die Nachfolge des zurückgetretenen Regierungschefs Stefan Löfven anzutreten.

Andersson reichte dabei, dass sich keine Mehrheit im Stockholmer Reichstag gegen sie aussprach: 174 Abgeordnete stimmten gegen sie – 175 Nein-Stimmen im 349 Sitze großen Parlament wären notwendig gewesen, um ihren Weg ins Amt der Regierungschefin zu blockieren. Die 54-Jährige folgte damit auf ihren Parteifreund Stefan Löfven, der Schweden in den vergangenen sieben Jahren mit einer rot-grünen Minderheitsregierung regiert hatte.

Löfven hatte im August angekündigt, sich erst als Partei- und dann auch als Regierungschef zurückzuziehen. Anfang November hatte der 64-Jährige zunächst den Parteivorsitz an Andersson weitergereicht, ehe er vor zwei Wochen auch seinen Rücktritt als Ministerpräsident bei Parlamentspräsident Andreas Norlén eingereicht hatte.

Gegen die Pandemie und Kriminalität

Mit seinem Rückzug will Löfven seiner Nachfolgerin die Gelegenheit geben, sich vor der nächsten Parlamentswahl in Schweden im Spätsommer 2022 besser positionieren zu können. Andersson erbt von ihm allerdings auch mehrere Probleme: Zum einen ist die Coronapandemie, in der Schweden einen Sonderweg mit vergleichsweise lockereren Maßnahmen gewählt hatte, auch im hohen Norden der EU bei Weitem noch nicht durchgestanden. Zum anderen ringt das skandinavische Land seit längerem mit einer grassierenden Bandenkriminalität.

Die Mehrheitsverhältnisse im schwedischen Reichstag sind zudem seit dem Erstarken der rechtspopulistischen Schwedendemokraten äußerst brüchig: Rot-Grün hat gemeinsam nur 116 der 349 Parlamentssitze inne, die Opposition hätte Andersson also mit deutlicher Mehrheit den Weg versperren können. Die Zentrumspartei und die Linken, die im Sommer auch Löfven bei einer solchen Abstimmung durchgewunken hatten, enthielten sich jedoch. Damit wurde Andersson knapp bestätigt.