Rechtsradikale in der Armee: 1.452 Verdachtsfälle bei Bundeswehr
In vielen Fällen gehe es wohl um Rechtsextremismus, so das Verteidigungsministerium. Die Zahl sei Beleg für die „große Sensibilität“ der Bundeswehr.
Foto: Deutzmann/imago
afp | Die Bundeswehr hat im vergangenen Jahr einen deutlichen Anstieg der Extremismusverdachtsfälle verzeichnet. Wie das Bundesverteidigungsministerium am Donnerstag mitteilte, wurde Ende 2021 in insgesamt 1.452 Verdachtsfällen gegen mutmaßliche Extremisten ermittelt. Dies waren 436 mehr als ein Jahr zuvor. 85 Prozent der Fälle betrafen Rechtsextremismus. Bestätigte Extremismusfälle gab es insgesamt allerdings nur 17 – zwei mehr als ein Jahr zuvor. Bei zehn Fällen ging es um Rechtsextreme.
Die hohe Anzahl an Verdachtsfällen sei „ein Beleg für die große Sensibilität in der Bundeswehr für das Thema“, erklärte das Ministerium. Die Zahl der bestätigten Extremisten sei aber „weiterhin auf einem sehr niedrigen Niveau“. Es gebe „keine Hinweise auf eine organisierte Unterwanderung der Bundeswehr durch Extremistinnen und Extremisten oder Zweifel an der Loyalität der Bundeswehr insgesamt zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung“.
Der mit Abstand größte Teil der Fälle bezog sich auf den Verdacht von Rechtsextremismus, wie es in dem Bericht der Koordinierungsstelle für Extremismusverdachtsfälle des Ministeriums hieß. Hier gab es 1.242 Verdachtsfälle, 399 mehr als ein Jahr zuvor. Die anderen Fälle bezogen sich auf Reichsbürger und Selbstverwalter (92 Fälle), Islamismus (80), Linksextremismus (23) und Ausländerextremismus (15).
Neu wurden im vergangenen Jahr 688 Fälle aufgenommen (nach 574 im Jahr 2000). 110 Untersuchungen endeten im vergangenen Jahr mit dem Ergebnis „Verdacht nicht mehr begründet“, wie das Ministerium mitteilte. 2020 waren es 97 gewesen.
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
meistkommentiert