ROT-GRÜN-BILANZ (5): Die Kulturpolitik: Ackern und Rackern
Mit viel Fleiß und Verlässlichkeit hat Carmen Emigholz das Kulturressort in Ordnung gebracht. Visionen hingegen waren eher Mangelware.
Kultur-Staatsrätin Carmen Emigholz (SPD) Bild: Archiv
Das Feld der Kulturpolitik gehört zur Habenseite der rot-grünen Landesregierung. Dass sich die Strategie der Anbindung des Ressorts an den Senatspräsidenten bewährt, zeigen bereits die Eckdaten des Kulturhaushalts: 2007 umfasste er 75,5 Millionen Euro, jetzt 82,5. Die Steigerung liegt zwar an der "Heimholung" der früher bei Wirtschaft ressortierenden Kulturmittel sowie an der Ausweisung von Investitionen. Doch der rein konsumptive Bereich ist im Vergleich zu 2007 immerhin stabil - angesichts erodierender Haushalte keine Selbstverständlichkeit.
Inhaltlich ging es unter der operativen Leitung der Kulturpolitik durch Staatsrätin Carmen Emigholz (SPD) weniger um Visionen als um Konsolidierung. Emigholz kann sich auf die Fahnen schreiben, etliche Endlosprojekte zum Abschluss gebracht zu haben: Dazu zählen zuvorderst die Reorganisation der Kulturbehörde, die die Vorgänger-Administration schlichtweg abgebrochen hatte, aber auch zahlreiche "Nebenschauplätze" wie die Odyssee-hafte Suche der Landesarchäologie nach einer schimmelfreien Bleibe. Über 40 Standorte waren im Lauf der Zeit geprüft worden. Dass die Ansiedlung des Kinos 46 im "City" nun beschlossene Sache ist - "virtuell" wanderte es ebenfalls durch die halbe Stadt - ist ein weiterer Zieleinlauf, der immense Planungsenergien absorbierte.
Allerdings bleibt abzuwarten, ob die Mittelkürzungen um 200.000 Euro vom Kino tatsächlich verkraftet werden. Definitiv auf der Strecke blieb das Packhaustheater: Nachdem die Stadt ihre Unterstützung auslaufen ließ und diverse private Initiativen scheiterten, blieb für die Angestellten nur die Kündigung. Ein frustrierendes Ende einer 30-jährigen Theatergeschichte im Schnoor. Die noch länger zurück liegende Abnabelung des Kulturressorts vom Waldautheater bringt es mit sich, dass man dessen aktuelle Insolvenz - die dritte in Folge - behördlicherseits aus der Zuschauerperspektive betrachten kann. Ähnliches gilt für die Planungspannen des Kunstvereins, wo von der verpassten Pächterkündigung vor dem Umbau über Bauverzögerungen und Kostensteigerung bis zur Schwarzarbeit einiges zusammen kommt.
Für die Weserburg, die sich noch immer in den Wirren etwaiger Umzugsabsichten befindet, gilt der Hinweis auf die privatrechtliche Verfasstheit der Trägerstiftung nur eingeschränkt: Bremen steht hier mit in der Verantwortung - was auch für die haushalterischen Defizite der Weserburg gilt. Dass sich das Haus durch Bilderverkäufe aus seiner Finanzkrise befreien muss, bleibt ein heikler kulturpolitischer Akt.
Im Vergleich zur vorherigen Amtsleitung, von der die rote Ressortspitze sehr viel Aufgeschobenes erbte, ist der Fortschritt nichtsdestoweniger enorm: Die Shakespeare Company wird saniert, die Breminale gesichert, die beiden großen Orchester haben endlich Planungssicherheit. Geht man die im Koalitionsvertrag festgelegten kulturpolitischen Vorhaben durch, kann man viele Haken machen: Die kulturpädagogischen Ausgaben sind seit 2007 gestiegen. Projektmittel, vor allem für die freie Szene von existentieller Bedeutung, werden jetzt von einer Fachjury vergeben. Das Kulturticket bedurfte eines zweiten Anlaufs, ist nun aber vom unattraktiven Restkarten-Modell auf ein barrierearmes Buchungssystem umgestellt. Die Bremerhavener allerdings haben Pech: "Ihre" beiden Spiegelstriche im Koalitionsvertrag, Nordseemuseum und Umgestaltung des Schifffahrtsmuseums, sind noch im Planungs- beziehungsweise Kistenstadium.
Auffällig ist die Dichte an Personalentscheidungen, die in dieser Legislatur getroffen werden mussten: Für Volkshochschule, Marcks-Haus, Goetheplatz und einige andere hat das Ressort gute Leute gefunden, mit Martin Röder nicht zuletzt für sich selbst. Die Chancen des vom Theaterbetriebsrat initiierten Interim-Kollektivs hätte es allerdings früher erkennen und offensiver verkaufen können.
Die größte Bewährungsprobe des Ressorts stellte ohnehin die Theaterkrise dar. Bitter bleibt die Erkenntnis, dass trotz immer engmaschigerer Controlling-Vorgaben die Verluste bei "Marie-Antoinette" - aber auch im Normalbetrieb - nicht verhindert werden konnten. Selbst die private Ausfallbürgschaft, auf die das Ressort bei der Genehmigung des Musicals verwies, war ihr Papier nicht wert: Sie hätte nur "bei ordnungsgemäßer Geschäftsführung" des Projekts gegriffen. Von so viel Bodenlosigkeit wurde das Ressort in gewisser Weise überrollt.
Böhrnsen, der nach dem Höhepunkt der Theaterkrise den Vorsitz des Theateraufsichtsrats abgab, beschränkte sich als Kultursenator weitgehend auf Symbolpolitik. Das konnte er, weil er ein funktionierendes Ressort unter sich wusste. Andererseits verzichtete Böhrnsen darauf, sich für ein symbolträchtiges Thema wie dem Restitutions-Fonds für Kunstwerke aus ehemals jüdischem Besitz stark zu machen und dafür um Mittel zu werben. Es bleibt bemerkenswert, dass jedwede Kostensteigerung beim Kunsthallen-Anbau klaglos von privater Seite ausgeglichen wird - aber kein Geld für den Kunstraub-Fonds fließt.
Völlig offen ist, wer dem Kulturressort in der kommenden Legislatur als parlamentarischer Sparringpartner gegenüber steht, um die eingeschlafenen kulturpolitischen Diskussionen wieder in Schwung zu bringen. Der Intendant des insolventen Waldau, Thomas Blaeschke, der sein Heil als "B+B"-Kandidat sucht? Oder Blaeschkes grüner Theater-Antipode Carsten Werner, der damit freilich einen recht abrupten Wechsel vom Kulturakteur zum Zuwendungsentscheider hinlegen würde? Wer beerbt den christdemokratischen Bankdirektor und Hobby-Pianisten Carl Kau, der der Kulturdeputation den Rücken kehren will? Man muss auf gute Leute hoffen - denn nach der erfolgten Konsolidierung tut eine Visionsphase samt Streitkultur Not.
