: „Quadratur des Kreises“
■ Neskovic: Grüne weg von der Macht
Schleswig-Holsteins Grüne sollten sich aus der Regierung zurückziehen, findet der Vorsitzende ihrer Arbeitsgemeinschaft „Demokratie und Recht“, Wolfgang Neskovic. Die Grünen an der Macht – das gleiche zur Zeit der Quadratur des Kreises, sagte Neskovic am Wochenende. Das liege allerdings nicht an der Partei, sondern an den politischen Rahmenbedingungen. Der Lübecker Richter, der auch Vorsitzender des Schiedsgerichts seiner Partei ist, wechselte 1995 nach 16 Jahren in der SPD zu den Grünen. Er gilt als Querdenker.
Weder die Suche nach neuen Politikfeldern noch das Abwerten von Kritikern aus den eigenen Reihen könnte die Probleme der Grünen beseitigen, so Neskovic. Denn die Gründe für die Schwierigkeiten lägen tiefer: „Wenn man es realistisch betrachtet, kommt für uns nur die SPD als Koalitionspartner in Frage.“ Doch viele Grüne seien enttäuschte SPD-Mitglieder der Schmidt-Ära, die versuchten, gegen die SPD zu rebellieren.
Auch der hohe Anspruch, den Mitglieder, WählerInnen und Medien an die Partei stellten, führe immer wieder zu Frust. „Außerdem sind einige von uns mit der Regierungsverantwortung schlicht überfordert, weil der parlamentarische Vorlauf fehlte“, stellte Neskovic fest. Die logische Konsequenz laute für ihn: Raus aus der Regierung, rein in die Opposition. In dieser Rolle „kann man das Handeln der Regierung stellenweise stärker beeinflussen, als als kleiner Koalitionspartner. Doch ich weiß auch, daß meine Forderung zur Zeit nicht realistisch ist.“ dpa
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