Proteste in Brasilien

Keine Freude über Fußball

Eine Protestwelle erschüttert Brasilien. Demonstriert wird gegen Preiserhöhungen und Geldverschwendung für Sportspektakel. Protestler stürmen Kongress und Parlamente.

Eine Demonstrantin in Brasilia. Bild: dpa

RIO DE JANEIRO taz | Die Demonstranten haben ihr Versprechen gehalten. „Wenn sich nichts ändert, werden wir Brasilien lahmlegen,“ skandieren sie seit Beginn der Proteste vor gut zwei Wochen. Allerorten strömten am Montag Nachmittag Zigtausende auf die Straßen. Lautstark protestieren sie gegen die Verschwendung öffentlicher Gelder, verfehlte Stadtpolitik und korrupte Politiker. Der Verkehr brach zusammen, während es immer mehr Demonstranten wurden.

Niemand hatte mit einem solchen Ausmaß an Protest gerechnet, die Stimmung ist kämpferisch, aber friedlich. In der Nacht schlägt die Wut in Gewalt um, im Zentrum von Rio de Janeiro spielen sich gespenstische Szenen ab. Hunderte Demonstranten stürmen das Landesparlament, die wenigen Polizisten im Gebäude können es kaum verteidigen.

Auf der majestätischen Eingangstreppe zerren Vermummte an Absperrgittern, während andere fröhlich die Nationalflagge schwenken. Es wurde scharf geschossen, Autos und Barrikaden brannten in den umliegenden Straßen.

Hunderttausende Menschen nehmen an dem Marsch teil. Der große Zulauf ist auch eine Reaktion auf die Polizeiübergriffe der vergangenen Wochen. Kein einziger Polizist begleitet die Großdemo. Erst bei den Angriffen auf die Parlamentsgebäude greifen die Polizisten ein. In Rio de Janeiro wird zumindest ein Demonstrant von scharfer Munition am Arm getroffen.

In fast allen Großstädten des Landes gehen Menschen auf die Straßen. In der Hauptstadt Brasilia stürmen die Demonstranten das Gelände des Nationalkongresses, einige Hundert besetzten das Dach des Gebäudes. In São Paulo zieht der Protest durch ein Reichenviertel, später geht es ebenfalls zum Landesparlament. Anders als in Rio de Janeiro kommt es hier nicht zu Auseinandersetzungen mit der Polizei.

Erhöhte Busfahrpreise sind Auslöser

Auslöser der Protestwelle war die Anhebung der Busfahrpreise um rund sieben Prozent. Seit Jahren kämpft die Bewegung für kostenfreie öffentliche Transportmittel – Movimento Passe Livre (MPL) –, gegen deren Privatisierung und horrende Preise für einen miserablen Service. Diesmal sind die Proteste eskaliert.

Am vierten Protesttag am vergangenen Donnerstag ging die Polizei mit Tränengas, Pfefferspray und brutaler Gewalt gegen die Demonstranten vor. Über zehn Journalisten wurden von Gummigeschossen getroffen, mehrere während ihrer Arbeit festgenommen.

Bei einem Dialogversuch auf Einladung der Stadtregierung von São Paulo beharrte die MPL darauf, ausschließlich über eine Rücknahme der Preiserhöhung zu verhandeln. Längst kann sie nicht mehr im Namen der unzähligen Demonstranten sprechen.

Der berühmte Tropfen

„Die Preiserhöhung war nur der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat. Jetzt geht es um viel mehr, die Lebenskosten sind einfach nicht mehr zu bezahlen,“ sagte eine Demonstrantin. Die Transparente sind eindeutig: „Brasilien ist endlich aufgewacht“, „Es geht nicht um 20 centavos (Preiserhöhung), es geht um Rechte“ oder „Ich brauche keine WM, ich will Bildung und Gesundheit“.

Die Regierung hat verstanden, dass es dem Image des Landes nicht gut tut, zur Zeit des Confed-Cups und vor den Augen der Weltöffentlichkeit mit hartem Gummi auf Protestierende und Journalisten zu schießen. Doch jetzt steht sogar das Image Brasiliens als Fußballland in Frage. Der Unmut der Menschen richtet sich direkt gegen die sportlichen Großevents der Fußball-WM und Olympiade, für die zusammen mindestens 20 Milliarden Euro an Steuergeldern ausgegeben werden.

Statt sich auf das Fußballfest zu freuen, fragen sich die Leute, warum „ihre“ Stadien plötzlich privatisiert werden, warum die Eintrittspreise unerschwinglich werden, warum der private Weltfußballverband Fifa bestimmen kann, was die Fans essen und trinken dürfen. Profitieren, da sind sich fast alle einig, wird kaum ein Brasilianer von dem Spektakel, ganz im Gegensatz zu den Sponsoren und korrupten Fußballfunktionären.

Breites Spektrum

Das politische Spektrum auf den Demonstrationen ist sehr breit. Die einen schwingen rote Flaggen linker Splitterparteien, andere rufen, Parteien und Gewerkschaften sollen den selbstbestimmten Protest nicht vereinnahmen. Als ein Lautsprecherwagen die Nationalhymne anstimmt, singen viele mit, andere beginnen ein Pfeifkonzert.

„Es fehlt an konkreten Forderungen, ich befürchte, viele laufen nur mit, weil es gerade schick ist,“ sagt ein Demonstrant am Rande des Geschehens. Zu sehen sind vor allem junge Leute, aber auch Rentner sind dabei, oder Angestellte im Anzug, die gerade aus ihrem Büro kommen.

Präsidentin Dilma Rousseff wurde vom Ausmaß des Protests offenbar überrascht. Für sie sind die Großevents ein Schritt in Richtung Global Player – die Regionalmacht Brasilien hat mittlerweile die siebtgrößte Volkswirtschaft und möchte international eine wichtigere Rolle spielen.

Gute Umfragewerte

Auch Zuhause kann die Mitte-Links-Regierung der Arbeiterpartei PT auf zehn erfolgreiche Jahre zurückblicken. Durch effektive Sozialprogramme geht die Armut zurück, und viele Menschen profitieren von dem langen Wirtschaftsaufschwung. Trotz der Protestwelle erfreut sich die Regierung Rousseff immer noch sehr guter Umfragewerte.

Die Bewegung lässt sich nicht als Opposition zur PT-Regierung interpretieren, auch wenn die rechte Presse sowie konservative Parteien dies so verbreiten. Sie sprechen von Inflation und anderen Missständen in der Hoffnung, die wahrscheinliche Wiederwahl von Rousseff im kommenden Jahr zu erschweren.

Die Protestbewegung will aber kein Zurück zur konservativen Politik vergangener Jahre. Sie will mehr Demokratie, mehr soziale Politik und mehr Rechte. Deswegen fordern die Demonstranten den Rücktritt des Gouverneurs und des Bürgermeisters von Rio de Janeiro – beides stramm rechte Politiker, aber Teil der breiten Koalition von Dilma Rousseff.

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