Proteste gegen Sparpaket: Demo ohne Busladungen

20.000 Menschen protestieren in Berlin gegen Kürzungen - die meisten kommen auf "eigene Faust". Durch einen Explosionskörper werden zwei Polizisten schwer verletzt.

Was fehlt sind die Gewerkschaftler: DemoteilnehmerInnen in Berlin. Bild: apn

Nein, der typische Gewerkschafter sei er nicht, sagt Lars Dieckmann. Eher ein Quereinsteiger, der nicht schon immer für die Gewerkschaft gearbeitet hat und ein Querdenker noch dazu. Einer, der glaubt, dass die Gewerkschaft der Zukunft sich öffnen muss, wenn sie weiterhin eine schlagkräftige gesellschaftliche Stimme sein will.

Der "typische" Gewerkschafter ist am Samstag in Berlin auf der Demonstration "Die Krise heißt Kapitalismus" ohnehin deutlich seltener vertreten als bei der Demo mit dem gleichen Ansatz im März vergangenen Jahres. Die Bundesverbände der großen Gewerkschaften haben diesmal mit einer Ausnahme nicht zur Teilnahme aufgerufen. Damit bleiben auch die Busladungen an Gewerkschaftern mit Trillerpfeifen, roten T-Shirts und Fahnen aus. Wer mitläuft, ist auf eigene Faust gekommen.

Auch Lars Dieckmann, hauptamtlicher Mitarbeiter bei der IG BAU, ist privat dabei. Auf der Bühne vor dem Roten Rathaus beginnt gerade die Kundgebung, als er eine Fahne der IG BAU entdeckt. "Ein Kollege", ist er sich sicher und zwängt sich durch die Menge in Richtung Bühne. Der Kollege ist - im Gegensatz zu Dieckmann - ein ehrenamtlich in der Gewerkschaft engagierter älterer Herr, der seit über 40 Jahren auf dem Bau arbeitet. "Und, wo hast du die Massen an Kollegen gelassen?", scherzt er. Dieckmann zuckt die Schultern .

Als sich der Demonstrationszug formiert, bleibt der Gewerkschaftsblock übersichtlich. Ein Wagen von Ver.di fährt im ersten Drittel mit, darum formieren sich mehrere hundert Sympathisanten. "Im Moment befinden sich die Gewerkschaften in einer Vermittlerrolle", sagt Dieckmann, als die Musik gerade pausiert. Anders als unter Exkanzler Schröder, bei dem man sich als Institution überhaupt nicht ernst genommen gefühlt habe, sei das Klima unter einer Bundeskanzlerin Merkel wieder versöhnlicher geworden. Und da traut man sich nicht so richtig, die bequeme Vermittlerrolle gegen eine unbequeme Kritikerrolle zu tauschen? "Schon möglich", sagt Dieckmann. Auch vertreten die Gewerkschaften immer weniger Menschen: Im vergangenen Jahr haben die im DGB organisierten Gewerkschaften über 100.000 Mitglieder verloren, in den Vorjahren waren die Verluste noch höher.

Der Demonstrationszug stockt, ein lauter, dumpfer Knall ertönt. Hundertschaften der Polizei bauen sich mit heruntergeklappten Visieren an den Rändern auf, gehen schließlich zwischen die Demonstranten und versuchen, den antikapitalistischen Block abzutrennen. Viele Demonstranten aus den benachbarten Blöcken versuchen das zu verhindern, diskutieren mit den Polizisten und mischen sich unter die schwarz gekleideten Antikapitalisten.

Später erklärt die Polizei, dass zwei Beamte durch Explosionskörper schwer verletzt worden seien, weitere 13 hätten ambulant behandelt werden müssen. Zuvor seien Polizisten aus dem Zug heraus mit Flaschen und Steinen beworfen worden. Demonstranten berichten dagegen von Provokationen durch die Polizei, die versucht habe, sich in den Aufzug zu drängen. Auch Dieckmann bleibt stehen, stimmt in die "Haut ab"-Rufe der Demonstranten mit ein. "Ich denke, eine Demonstration ist ein demokratisches Grundrecht und das muss man auch durchsetzen."

Auf der Abschlusskundgebung wettert Gerd Buddin vom Berliner Ver.di-Bezirk gegen die Bundesregierung. Die Demo sei nur der Auftakt zu Protesten gegen die Kürzungspolitik, "und wir als Gewerkschaften sind dabei." Die Veranstalter geben die Teilnehmerzahlen durch: 20.000 seien in Berlin gekommen, noch einmal so viele in Stuttgart. Bei den Protesten im März vergangenen Jahres hatten die Organisatoren in Berlin und Frankfurt am Main noch 55.000 Demonstranten gezählt.

Comments

[Silvia Kluge]

Traurig, dass die taz die Berichterstattung der übrigen "freien" Presse beinahe 1:1 übernimmt.

Ich ging nur kurz hinter dem "antikapitalistischen" Block und habe gesehen, dass diese zahlenmäßig sehr kleine Gruppe von Beginn an von der Polizei drangsaliert wurde, weshalb die Demonstration häufiger ins Stocken geriet. Flaschen und Steinwürfe - wie behauptet - habe ich nicht gesehen. Vor dem lauten Knall waren die Demonstranten von der Polizei auf den Fußweg gedrängt worden und die Polizisten hatten plötzlich ihre Helme auf. Seltsam auch, dass keine Demonstrationsteilnehmer verletzt wurden. Ich habe grundsätzlich etwas gegen Gewalttaten, aber von welcher Seite kam das? Ich bin mir da nicht mehr sicher. Wenn ich an den Zynismus unserer "Regierenden" denke, der mir täglich durch diverse Medien vermittelt wird...

So werden tausende friedlicher Demonstranten diffamiert und eventuell von weiteren Demonstrationen abgeschreckt,denn nun gibt es ja wieder Gründe, mit denen sich ein härteres Vorgehen der Polizei rechtfertigen lässt.

Bei einer der beschriebenen "Auseinandersetzungen mit der Polizei" zu Beginn der Abschlusskundgebung war ich selbst zugegen. Diese "Auseinandersetzung" kam zustande, als sich eine Gruppe SEK-Beamter in die Menge drängte und plötzlich ohne erkennbaren Grund auf jeden einschlug,der ihnen in die Quere kam.

Falls die taz keine Mitarbeiter/Innen mehr hat, die bereit sind auch am Wochenende zu arbeiten,um eine eigene Berichterstattung abzuliefern...Ich stehe gerne zur Verfügung.

Ich bin bei der nächsten Demo wieder dabei. Jetzt erst recht!!!

Eine friedliche Demonstrantin

[MikaL]

Wo bleibt der Proteststurm im Lande? Ist den Politcliquen die Entsolidarisierung bereits so sehr gelungen?

[Osterei]

http://www.youtube.com/watch?v=oz072UNb4sA

Anschlag, Bombe, Bullshit. Manche Medien schrieben von Splitterbomben und ähnlichen Schmonz.

Ziemlich fetter Böller und im Video sieht's aus als hätten zwei Uniformierte das Pech direkt drauf zu stehen oder so. Von 15 verletzten Prollizisten ist da allerdings nix zu bemerken, die Demoteilnehmerinnen dort scheinen auch magische Schutzschilde zu haben.

Weiter will ich mich dazu nicht auslassen. Nach der Explosion waren die Olivgrünen jedenfalls erstmal nicht mehr so direkt in der Demo, scheint insofern wirksam gewesen zu sein? Riskant ist es allemal mit dem Feuer zu spielen. Das gilt auch für die Staatsbeamten.

[Psylon]

Ich habe die Befürchtung, dass Bürgerproteste in Bürgergegenproteste umschlagen werden und die Gewalt weiter zur Gegengewalt gesäht wird, wenn weiter feige Angriffe erfolgen und Polizisten als Sündenböcke herhalten müssen. Für mich sind diese Chaoten Hassobjekte.

[Hatem]

Kein Protestziel rechtfertigt hinterhältige und brutale Anschläge auf Polizisten. Wer so etwas macht, ist nicht besser als ein Fascho. Und wer das rechtfertigt, ist eine Hohlbirne.

(Mal abgesehen davon, dass man damit ein berechtigtes Anliegen in Misskredit bringt.)

[Flo]

Auf youtube gibts ein Video von der Explosion...rumst echt ordentlich...

[Lukas]

Über die Angriff auf Polizisten fallen mal wieder nur am Rande ein paar Sätze. Sind diese für die taz nicht so interessant?

Diese Form der Gewalt erreicht eine neue Stufe, aber solange dabei kein Demonstrant verletzt wird, scheint das ja nicht so spannend zu sein - zumindest für die taz.

[Pascal]

Ich habe Heiligendamm erlebt und mich wundert nichts mehr bei der Polizei. Die würden sich zur Not auch richtig schwer verletzten. Wahrscheinlich merken die sogar, dass ihre eigenen Kollegen im Schwarzen Block stecken, aber das ist eben so.

Bei der schwierigen Lage der Regierung müssen Veranstalter damit rechnen, dass Polizisten massiv versuchen werden, das wirkliche Anliegen der Demos zu torpedieren: Die Einsparungen im sozialen Bereich und die Diskreminierung von Arbeitslosen.

UNd das hat ja bereits funktioniert: Es gibt jetzt Diskussionen um Pyrrhotechnik, Verletzte, Randale, Schwarzer Block und so weiter. Über das Sparpaket wird nur noch in der taz normal berichtet.

[Nubui]

Tja ihr habt CDU und FDP gewählt dann geniesst und schweig !!!! ach Noch was , Schäuble meinte Kürzungen und Steuer für gutverdiener und sollen weiter belieben .. schön Neee!!!!!!!!!! DU bist Deutschland

[vic]

Kleine Zusatzanmerkung, bevor das in der Empörung untergeht.

In Stuttgart waren auch zwischen 10 und 20.000 Menschen gegen die asoziale Merkel Politik auf der Straße.

Friedlich, übrigends.

Bis Schmiedel auftrat, seines Zeichens SPD Landtagsabgeordneter. Keine Ahnung was der auf der Demo zu suchen hatte, aber leider wurde er angeblich außer Eiern, was ich befürworte, auch mit Flaschen beworfen, was bedauerlich wäre.

Ich war allerdings auch da, und mir blieb das verborgen.

[Stefan Beyer]

Die Schilderung im Artikel ist nicht ganz korrekt. Zuerst ist die Berliner Polizei sehr brutal und ohne ersichtlichen Grund gegen den "antikapitalistischen Block" vorgegangen und dann gab es den lauten Knall des "Superböllers". Dieser explodierte bei den Polizisten, die bereits in Mitten der gestoppten Demonstration standen. Auch danach gab es weitere Festnahmen, verletzte DemonstrantInnen und es wurden Transaprente, Fahnen und mehr von der Polizei beschlagnahmt. Die Meldungen in anderen Medien, es handle sich um eine "Splitterbombe", haben sich nach kurzer Zeit als große Ente herrausgestellt, werden aber zum Teil immernoch weiter verbreitet. Hätte es sich um so etwas gehandelt, wären viel mehr Menschen wirklich verletzt worden, u.a. auch der Mensch der das ganze aus nächster Nähe gefilmt hat: http://www.youtube.com/watch?v=oz072UNb4sA

Von 16 verletzten Polizisten ist auf dem Video übrigens auch nichts zu sehen. Natürlich sind schon die zwei die es gibt zwei zu viel, aber warum die Berliner Polizei und viele Medien nun solch hohe Zahlen rausgeben und das Märchen der "Splitterbombe" verbreiten, bleibt noch zu hinterfragen und auszuwerten. Mich erinnert das an die angeblichen "Säureattacken" auf Polizisten beim G8-Gipfel, die es nachweislich ja nie gab.

[Kristian]

Herr Pius-X.

Worauf soll man denn als Harz-Empfänger noch verzichten?

[Lars]

Auch die TAZ entblödet sich nicht die Polizeipropaganda zu publizieren. Bisher läßt sich kein Video finden welches Flaschen- und Steinwürfe dokumentiert.Stattdessen gibt es folgendes Video auf youtube welches starke Zweifel an der Polizeiversion von verletzen Beamten aufkommen läßt. Zumindest von Euch hätte man erwarten können das Ihr genauer recherchiert.

http://www.youtube.com/watch?v=oz072UNb4sA

[Gerd Müller]

Inzwischen existieren unzählige Videos von der besagten Demonstration - auf keinem sehe ich das Werfen von Gegenständen auf Vollzugsbeamte. Ein Video wurde in direkter Nähe zur "Explosion" aufgenommen (siehe www.youtube.com/watch?v=oz072UNb4sA), auf dem klar ersichtlich ist, dass keine Splitter fliegen und niemand ernsthaft verletzt ist. Ein Beamter stolpert, rappelt sich wieder auf und setzt seinen Einsatz fort, ein weiterer wird von seinen Kollegen zur Seite begleitet, er scheint benommen, ist aber gehfähig, seine Uniform und Helm sind unbeschädigt. Demonstranten, die sich im direkten Umkreis der vermeintlichen Explosion befinden, sind im weiteren Verlauf des Videos klar unverletzt und unbeschadet wieder zu sehen. Zudem tauchen immer mehr Photos auf, auf denen Polizisten offenbar über die Stränge schlagen und klar Straftaten im Amt begehen (bspw. media.de.indymedia.org/images/2010/06/283879.jpg zeigt, wie Demonstranten gegen einen Zaun gedrückt werden, dass sich dieser verbiegt, und ein Beamter mit einem ca. 2m langen Holzstock, vermutlich eine Fahnenstange, auf Köpfe der Demonstranten schlägt).

Angesichts der mir noch gut erinnerlichen angeblichen Messerattacke auf einen Polizisten am 1. Mai, die sich hernach als Hexenschuss erwies, und der unzähligen auftauchenden Aufnahmen rund um diese Demonstration, die ein völlig anderes Bild zeigen als dargestellt, bitte ich die TAZ und alle anderen Medien, die Vorfälle im Verlauf dieser Demonstration kritisch aufzuklären. Nicht zuletzt angesichts von Äußerungen diverser Polizisten in einem für sie angelegten Internet-Forum (www.copzone.de), die beratschlagen, wie man Demonstranten ohne juristische Konsequenzen künftig erschießen kann, befürchte ich eine - womöglich gewollte - Gewaltspirale, die dringendst unterbrochen werden muss, bevor es tatsächlich zu Schwerverletzten oder Toten kommt.

[Hans]

Ich denke, dass Gewerkschaften zurecht 100.000 Mitglieder verloren haben, aber sie können 1.000.000 zurück gewinnen, wenn sie sich an Marx ausspruch erinnern, dass Gewerkschaften dort stark werden, wo die Konflikte zwischen Kapital und Arbeit besonders extrem sind. Die DGB-Gewerkschaften haben sich auf einen Schmusekurs mit ihrern Tarifpartnern eingelassen und praktizieren eine harte Lobby-Politik für ihre Mitglieder, die noch 1-Prozent-Bruttolohn abführen. Mit dieser Politik kommen sie ganz gut zurecht, denn ihnen ist die SPD über Bord gegangen. Sie haben keine wirklich guten politischen Partner und da stellen sie sich gut mit Merkel, CDU, Arbeitgebern und allen möglichen gewerkschaftsantagonistischen Kräften.

Der hier genannte Kollege von der IG Bau hat allen Anschein aber begriffen, dass diese Rechnung nicht taugt. Und zwar nicht nur aus einem Grund: Eine Gewerkschaft arbeitet in einem gesellschaftlichen Milieu, in Betrieben, in der Wirtschaft und in der Ausbildung, in der Politik arbeiten Parteien.

Das ist die einfache Wahrheit und hier können gesellschaftliche Bewegungen einen großen Impuls für Parteien erzeugen und hier sollten die Gewerkschaften schnel mitmachen, weil ungerechte, unsoziale und nicht-funktionierende Politikentwürfe abzulehnen sind.

Wenn das funktioniert, gibt das auch den enttäuschten Menschen in der Gesellschaft wieder ein Motiv, Mitglied in einer Partei oder einer Gewerkschaft zu werden. Wenn Tariflöhne schon fast wie Luxusgüter wirken, ist das doch positiv - das wollen viele Arbeitnehmer haben. Auch Tarifverträge sind beliebt: Wer einen hat, weiß auch warum: Schutz.

Und dieser Artikel spricht auch für die Taz: Man schlage nur die anderen Zeitungen auf. Da passt alles: Protestler werfen SPD in die Flucht, schießen mit Pyrotechnik auf arme Polizisten etc. Das ist genau das, was die Regierung für diese Proteste erhoffen konnte. Die wollen die Debatte über soziale (Un-)Gerechtigkeit genau damit ersticken.

[Martin]

Seit Jahren tat keine Nachricht so weh, als das zu lesen: " Durch einen Explosionskörper werden zwei Polizisten schwer verletzt."

Warum spielt sich die Linke seit ein paar Jahren selbst ins Aus? Ich kanns nicht mehr sehen.

In den Indymedia-foren kommen jetzt wieder die Verschwörungstheoretiker und behaupten, es wäre alles von der Polizei gestellt.

Dabei weiß man doch spätestens seit "Prisma": Diese gewalttätigen Revolutionsromantiker gibt es. Die glauben, mit zwanzig Revoluzzern und ein paar Mollis die Weltrevolution auszulösen.

Das Gegenteil bewirken sie: Sie diskreditieren jede linke Anstreungung.

[Dirk]

http://www.youtube.com/watch?v=oz072UNb4sA

Hier sieht mensch nochmal in Ansätzen was vorher gelaufen ist. Gewalt erzeugt Gegengewalt!

[Dirk]

Eigentlich sollte die Attacke auf die Polizei keinen Überraschen, denn es war doch nur eine Frage der Zeit bis die Berliner Prügelhundertschaften eine Situation mal wieder eskalieren lassen und das jemand sich so zu wehren versucht.

Es ist schon so das dass vorgehen der Polizei eine erhebliche Verletzung der Versammlungsfreiheit ist, so kann mensch nicht auf eine Demonstration gehen ohne damit rechnen zu müssen das es Ärger gibt. Und Verletzte gibt es auf seiten der Demonstranten fast immer!

Bei den Demonstranten macht sich dann eine Machtlosigkeit und Frustration breit, da sie ihrer demokratischen Grundrechte, auf scheinbare legale Weise beraubt werden, und diese äussert sich in Wut. Und irgendwann entlädt sich diese Wut.

Die Aktion gestern war scheinbar so etwas wie der Versuch sich gegenüber einer unfairen, hochgerüsteten, brutalen und aggressiven Polizei mittels, von der Polizei selbst angewandten Mittel, zu wehren, nämlich durch pure Gewalt. Es ist als ein Versuch sich gegen die Polizei zu verteidigen und sie aus der Demo zu entfernen zu deuten. Und das ist nachvollziehbar.

Aber es ist auch wirklich ein Wunder das dabei kein Zivilist ernsthaft verletzt wurde...und bei dieser Art von Aktion ist das Risiko dafür einfach zu hoch dafür!

Auch auf Seiten der Polizei hätte es noch ernstere Verletzungen geben können und es ist gut das es nicht so gekommen ist, auch wenn wie gesagt anzunehmen ist das die Gewalt der Aktion eine Antwort auf die konstante und permanente angewandte Gewalt der Polizei,nicht nur auf dieser Demo, war. Gewalt erzeugt nun mal Gegengewalt.

Um jetzt einer Gewaltspirale zu entgehen muss die Politik handeln, so ist sicher nicht jeder "Bulle" ein Schläger ebenso wenig wie Aktivisten "Gewaltchaoten" sind. Da wo sich die beiden Seiten treffen muss etwas getan werden. So zum Beispiel der Ermessensspielraum der Polizei der gerne auch zur Provokation von Demoteilnehmern verwendet wird, Verhaftungen aus der Demo heraus, die ,obwohl es Verhaftungen sind denen kein rechtskräftiges Urteil zugrunde liegt, oft mit enormer Brutalität durchgeführt werden, das permanente Zusammentreffen von Polizei und Demonstranten und das "Laufen-im-Spalier", wozu demonstrieren wenn die zivil Bevölkerung, durch den Kessel hindurch nicht mal einen Blick auf die Banner werfen kann. Die Demonstranten werden politisch isoliert und bei Gegenwehr wird ihnen hohe Gewaltbereitschaft zugesprochen und aus der Verteidigung wird ein Angriff herbeigedichtet. Das ist Taktik und die geht auf, nicht umsonst heißt "linke Gewaltchaoten" in den Medien und nicht "Polizeichaoten". Dabei ist aber die Polizei nicht der eigentliche "Feind" sondern nur Mittel zum Zweck um politischen Aktivisten die Glaubwürdigkeit zu nehmen und sie als Gewalttäter darzustellen.

@ Detlef Müller

Vielleicht ist eben auch deshalb die Zahl der Demonstranten so zurückgegangen, weil es nicht viel verändert. Was wäre gewesen wenn anstatt der 20 000 gestern 200 000 demonstriert hätten. In Deutschland leben ca 80 000 000.

Die Deutschen sollten auch aufhören alles auf die Politiker zu schieben denn sie selbst sind es die diese gewählt haben, also POLITISCHE BILDUNG für die Bevölkerung anstatt WM Party, TV und billig Reisen

[Detlef Müller]

Seit Jahren wird darüber geklagt, daß die Demonstrationen nicht wie früher Massen auf die Straße bringen. Viele verzweifeln daran.

Ich denke man muß hier umdenken! Gesellschaftlich-politische Veränderungen werden nicht mehr (nur) durch Demos bewirkt. Da gibt es viele andere Wege. Ein Beispiel sind medienwirksame plakative Aktionen, ein anderes die Sozialen Medien - längst nicht mehr nur Mainstreamersatz. Die fleissigen Blogger haben mir ihrer direkten Art, Sachverhalte darzustellen die etablierte Presse schon gehörig in die Bedrouille gebracht - siehe am Beispiel 9/11.

Ich selbst finde Demos total gut, habe in den letzten Jahren immer teilgenommen.

Markante Beispiele für die Meinung hier sind Nokia und Schlecker. Bei Nokia hat es in Bochum mehrere grosse Demonstrationen gegeben - bei Schlecker nicht. Und doch war der Widerstand bei Schlecker erfolgreich und nicht im Fall Nokia, und deshalb, zwar weil der Boykott gegriffen hat: Umsatzverlust in den ersten Monaten 2010 16%, 1,7 Mill. Käufer dauerhaft verloren - oagschlogen hoat's.

Schlecker hatte schon vor Monaten eingelenkt, ein ordentlicher Tarifvertrag längst unterschrieben.

Bin zwar nicht selbst betroffen, aber ...

Herzlichen Dank allen Boykottierenden in Deutschland! IHR habt es geschafft.

Meine Ansicht: "Mit dem ersten erfolgreichen Kaufboykott eines Großunternehmen beginnt der Kapitalismus zu sterben."

Und der Schleckerboykott war erfolgreich ...

[hl.Pius-X]

Die Systemüberwindung (Kapitalismus)bedarf keiner Demos . Sie liegt in der subjektiven Kraft des Verzichtes auf materielle Güter . Denn Kapitalismus, Margtwirtschaft heißt freie Preise, heißt Anpassungsfähigkeit, Geschmeidigkeit und Unterwerfung der Produzenten(Kapitalisten) unter die Herrschaft der Nachfrage (das Volk). Marktwirtschaft ist freier Wettbewerb um das beste Produkt. Unser Kaufverhalten entscheidet über deren Erfolg oder Niedergang . Der Verzicht ist nicht nur Widerstand , sondern auch Bußübung zur Überwindung von Lastern u. Abtötung von Begierden.

Der Sozialabbau ein still-revolutionärer Anfang gegen Zeitgeistliche Irrtümer : Materialismus, Gier, kurzum :Hedonismus.