5320554

Protest am Bundestag: Lammert erlaubt Projektionen

Ein CDUler beschwerte sich darüber, dass Greenpeace einen Slogan ans Bundestagsgebäude projizierte. Der Bundestagspräsident sieht solchen Protest gelassen.

Der Bundestag wird von außen mit Text bestrahlt

„Es herrscht Meinungsfreiheit“: Greenpeace-Projektion am Bundestag Foto: dpa

BERLIN dpa | Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat keine Einwände gegen das Projizieren politischer Botschaften auf das Bundestagsgebäude in Berlin.

Es herrsche Meinungsfreiheit, deshalb sei es auch am Bundestagsgebäude möglich, „politische Meinungsartikulation ohne kommerziellen Hintergrund“ zu projizieren, schrieb er nach einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland in einem Brief an den CDU-Fraktionsvize Michael Fuchs.

Zuvor hatte Greenpeace am 2. Mai per Lichtprojektion auf das Bundestagsgebäude den Slogan „Demokratie braucht Transparenz“ sowie Auszüge der geheimen TTIP-Dokumente geschrieben. Fuchs monierte dies dem Bericht zufolge in einem Brief an Lammert.

Dieser antwortete nun: „Nach Abwägung aller Umstände beabsichtige ich nicht, in der Angelegenheit tätig zu werden.“

Einmal zahlen
.

Fehler auf taz.de entdeckt?

Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis@taz.de!

Inhaltliches Feedback?

Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.

Die Kommentarfunktion unter diesem Artikel ist geschlossen.

So können Sie kommentieren:

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de

Leser*innenkommentare

  • Ulrich Frank

    Man wünscht sich noch mehr Politiker welche, wie Norbert Lammert hier, gegenüber der eigenen Partei Rückgrat zeigen.

  • Frank N. Stein

    Machen Leute ertragen es offenbar nicht, wenn der Bundestag mit "Transparenz" in Verbindung gebracht wird...