Prodi: „Wiedervereinigung Europas“

EU-Kommission empfiehlt Aufnahme von zehn Staaten 2004. Für die Türkei nennt sie wieder keinen Beitrittstermin

BRÜSSEL/BERLIN dpa/taz ■ Die EU steht vor der bisher größten Erweiterung ihrer Geschichte. Die Verhandlungen mit acht Staaten des früheren Ostblocks sowie mit den Mittelmeerinseln Zypern und Malta können beim EU-Gipfel von Kopenhagen im Dezember abgeschlossen werden. Dies schlägt der gestern verabschiedete Erweiterungsbericht der EU-Kommission vor. Bei seiner Vorstellung sprach Kommissionspräsident Prodi von der „Wiedervereinigung Europas“.

Größtes Neumitglied wird Polen mit 38,6 Millionen Einwohnern, es folgen mit je 10 Millionen Ungarn und Tschechien. Aufgenommen werden sollen auch Estland, Lettland und Litauen sowie die Slowakei und Slowenien. Vor einem endgültigen Abschluss der Beitrittsverhandlungen gibt es allerdings noch zwei Hürden: die Einigung auf die Finanzierung der Agrarbeihilfen für die Neumitglieder und das irische Referendum über den Erweiterungsvertrag von Nizza.

Allen zehn Ländern bescheinigt die Kommission, sie hätten sich wirtschaftlich und politisch dem EU-Standard angeglichen. Nahezu durchgängig stellt die Brüsseler Behörde aber Mängel bei der Durchsetzung neuer Rechtsvorschriften fest. Häufig fehle eine ausreichende Qualifikation der Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes und der Justiz. Es gebe jedoch, so Erweiterungskommissar Verheugen gestern, „kein Problem, das nicht bis 2003 gelöst werden könnte“. 2004 wären die 10 Staaten dann EU-Mitglieder.

Bei den EU-Kandidaten Rumänien und Bulgarien nimmt die Kommission „zur Kenntnis“, dass sie den Beitritt für 2007 anstreben. Für die Türkei nennt Brüssel nicht einmal ein Datum, zu dem die Beitrittsverhandlungen beginnen könnten. Bescheinigt wird dem Land lediglich, dass es in den „vergangenen 18 Monaten mehr Fortschritte als in den fünf Jahren zuvor“ gemacht habe. HER

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