Pressefreiheit in Aserbaidschan: Journalist zu Tode geprügelt

Rasim Alijew erliegt Verletzungen. Zuvor hatte er einen Fussballspieler kritisiert. Dessen Cousin sowie weitere Verdächtige werden festgenommen.

Ein Polizist schlägt Rasim Alijew 2013 bei einer Demonstration in Baku. Foto: obyektiv.irfs

BERLIN taz | Der aserbaidschanische Journalist Rasim Alijew, der am vergangenen Samstag überfallen worden war, ist einen Tag später in einem Krankenhaus in der Hauptstadt Baku seinen Verletzungen erlegen. Seine Verwandten gehen davon aus, dass die Täter im engeren Umfeld des aserbaidschanischen Fussballspielers Javid Husejnow zu suchen sind. Dessen Cousin Elsan Ismaylow sowie einige weitere Verdächtige wurden am Montag in Zusammenhang mit der Tat festgenommen.

Am 30. Juli war Husejnow, der sowohl für den Verein Gabala FK als auch die aserbaidschanische Nationalmannschaft spielt, nach einem Match gegen den zypriotischen Club Apollon einen griechischen Journalisten verbal hart angegangen. Dieser hatte gefragt, warum Husejnow eine türkische Flagge geschwenkt habe. Alijew kommentierte den Vorfall auf Facebook wie folgt: „Ich will nicht, dass jemand, der so unmoralisch, dreist und unfähig ist, sich selbst zu kontrollieren, mich auf europäischen Fussballplätzen repräsentiert.“

Im letzten Interview mit dem oppositionellen Sender „Meydan-TV“ berichtete Alijew, dass ihn kurz nach seinem Post ein Cousin Husejnows angerufen und zu einem Treffen bei einem Glas Tee gebeten habe. Als er eingetroffen sei, hätten sich sechs bis sieben Leute auf ihn gestürzt, ihn verprügelt sowie sein Handy und seine Geldbörse entwendet. Der 30jährige wurde in ein Krankenhaus eingeliefert und musste kurz darauf, als sich sein Gesundheitszustand dramatisch verschlechterte, notoperiert werden.

Alijew, der für das mittlerweile geschlossene „Institut für die Freiheit und Sicherheit von Reportern“ gearbeitet hatte, war in der Vergangenheit wiederholt geschlagen und bedroht worden. Am 25. Juli schrieb er auf Facebook: „An wen kann ich mich wenden, wenn ich in sozialen Netzwerken eingeschüchert werde? Bitte lasst mich das wissen.“ Ein Sprecher des Präsidenten Ilham Alijew kündigte unterdessen an, dass es „objektive Ermittlungen“ geben werde.

Wachsende Represseionen gegen Journalisten

Alijews Schicksal ist kein Einzelfall. Vor allem in den vergangenen Monaten haben Repressionen gegen regierungskritische Journalisten unter dem autoritären Staatschef Alijew massiv zugenommen. Nach Angaben der Nichtregierungsorganisation Reporter ohne Grenzen sind derzeit acht Journalisten und vier Onlineaktivisten in Aserbaidschan in Haft.

Derzeit läuft in Baku auch der Prozess gegen die bekannte Investigativjournalistin Khadija Ismajilowa. Sie hat sich vor allem mit der Enthüllung korrupter Machenschaften der herrschenden Alijew-Familie einen Namen gemacht. Seit vergangenen Dezember sitzt sie in Untersuchungshaft.

Ursprünglich hieß es, sie habe einen Kollegen zum Selbstmord angestiftet. Dieser Vorwurf wurde fallengelassen. Nunmehr lautet die Anklage auf Verleumdung, Steuerhinterziehung, illegale Geschäfte sowie Machtmißbrauch. Bei einer Verurteilung bedeutet das zwölf Jahre Haft.

Am Monatg sagte der potenzielle Selbstmörder vor Gericht aus, dass er in der Vergangenheit wegen familiärer Probleme unter psychischen Probelmen gelitten und Ismajilowa nichts mit seinen Selbstmordabsichten zu tun gehabt habe. Bereits am 24. Juli hatte er zu Protokoll gegen, seine Aussage unter Druck gemacht zu haben. Das sei jedoch folgenlos geblieben.