: Polizei gegen Pädos
■ Bei einer Tagung der »Arbeitsgemeinschaft Pädophilie« schritten 12 ZivilbeamtInnen ein
Kreuzberg. Gegen einen antihomosexuelle Polizeieinsatz im Kreuzberger Café Graefe haben der Bundesverband Homosexualität (BVH) und die schwulen Berliner Abgeordneten Christian Puls und Albert Eckert (Bündnis 90/ Grüne) protestiert. Der Einsatz hatte am Freitag, den 1. November 1991 stattgefunden, als dort die »Arbeitsgemeinschaft Pädophilie im BVH« tagte. Kurz nach Beginn der Veranstaltung hatten 12 PolizeibeamtInnen in Zivil von der Abteilung Sittendelikte die Personalien der 15 Versammlungsteilnehmern erfaßt und per Funk überprüft. Andere Gäste wurden von dem zwanzigminütigen Einsatz verschont.
Angebliche Rechtsgrundlage für das Vorgehen sei der Paragraph 15 des »Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes« (ASOG) gewesen, nach dem das Café zu einem »gefährlichen Ort« erklärt worden sei, so der BVH. Man verurteile das Vorgehen der Polizei als Eingriff in die Versammlungsfreiheit und solidarisiere sich mit dem Ziel der AG Pädophilie, »sich als Betroffene politisch zu organisieren, um die Entkriminalisierung einvernehmlicher Sexualität zwischen Erwachsenen und Kindern zu erreichen«. Außerdem wurde die vorherige Observation des Cafés verurteilt und die »komplette Löschung« aufgenommener Daten sowie die Nennung des Anlasses des Einsatzes gefordert. Die Abgeordneten Puls und Eckert haben im Abgeordnetenhaus eine kleine Anfrage an den Senat in Sachen Café Graefe wie auch zum polizeilichen Sturm auf das Kreuzberger schwule Café Anal am 3. Oktober gerichtet, bei dem Gäste von Beamten verprügelt und angepöbelt sowie erheblicher Sachschaden angerichtet wurde.
Die Polizei bestätigte auf taz- Anfrage den Einsatz im Café Graefe, der auf »einen Anruf« zurückgehe, als »Maßnahme zur Gefahrenabwehr«. Es habe aber nach dem Einsatz keine »Anhaltspunkte und Erkenntnisse« über Straftaten gegeben. Das »Referat für gleichgeschlechtliche Lebensweisen« des Jugendsenats teilte mit, daß die Abteilung Jugendschutz der Behörde vor dem Treffen im Graefe einen anonymen Brief erhalten habe. Danach habe aber von Gefährdungen und Straftaten »nicht ernsthaft und glaubhaft ausgegangen werden können«. kotte
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