Politik und Kinderpornografie: Die SPD ist ein Traditionsverein

Schon einmal wurde ein SPD-Mitglied über Ermittlungen zu Kinderpornografie informiert. Sigmar Gabriel hatte 2009 einem Kollegen Bescheid gegeben.

Kleines Telefon, große Wirkung. Wer hier wohl gerade informiert wird? Bild: dpa

BRAUNSCHWEIG dpa | SPD-Chef Sigmar Gabriel hat in einem früheren Kinderpornografie-Fall eines Parteimitglieds Ermittler auf den Verdacht hingewiesen. „Er hat mich angerufen, um mir mitzuteilen, dass er einen anonymen Hinweis bekommen habe“, sagte der Braunschweiger Generalstaatsanwalt Norbert Wolf am Dienstag der Nachrichtenagentur dpa über einen Vorfall im September 2009.

Zuvor hatten andere Medien darüber berichtet. Die Sache sei gelaufen, wie sich das gehöre, sagte Wolf über Gabriels Anruf. „Ich kann ihm nichts vorwerfen.“ Auch eine Sprecherin des SPD-Parteivorstands verwies auf die Bewertung des Generalstaatsanwalts.

Bei dem Fall 2009 ging es um ein damaliges Ratsmitglied in Salzgitter, auf dessen Rechner ein Bekannter kinderpornografische Bilder entdeckt und daraufhin die Polizei eingeschaltet hatte. Der Politiker hatte den PC bereits auf den Schrott gebracht, dem Bekannten dann aber auf Nachfrage überlassen.

Gabriel habe einen anonymen Tipp über die kinderpornografischen Bilder bekommen, daraufhin den Beschuldigten konfrontiert und ihn anschließend informiert, so der Generalstaatsanwalt.

Die Sache sei der Polizei bereits bekannt und der PC des Beschuldigten in Gewahrsam gewesen, betonte Wolf. Auf Gabriels Anruf hin, habe er die Staatsanwaltschaft informiert, welche die Ermittlungen beschleunigte, so der Jurist. Der betroffene Sozialdemokrat wurde schließlich 2011 zu drei Monaten Haft auf Bewährung verurteilt.

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