Podcast „Bundestalk“: Macht Scholz das gut?

Olaf Scholz ist seit einem Jahr Bundeskanzler einer Rot-Grün-Gelben Koalition, dem ersten Dreierbündnis auf Bundesebene. Zeit für eine Bilanz.

Berlin taz | Kaum jemand hat es für möglich gehalten, aber Olaf Scholz hat es geschafft: Er hat die SPD mit einem Wahlkampf, der ganz auf ihn zugeschnitten war, ins Kanzleramt geführt – und ein Bündnis mit Grünen und FDP gebildet, die erste Dreierkoalition auf Bundesebene. Es sollte eine Fortschrittskoalition werden, die vieles anders macht – und dann hat Russland die Ukraine angegriffen.

Damit kamen Zeitenwende, das Sondervermögen für die Bundeswehr, Wumms, Doppelwumms und ein Machtwort in Sachen AKW. Und viel Kritik am Kanzler. Zaudernd und zögerlich sei er, kommunikativ ein Totalausfall, er richte das Verhältnis zu Frankreich zugrunde und bringe die EU gegen Deutschland auf. An diesem Donnerstag ist der Kanzler ein Jahr im Amt und deshalb fragen wir trotz allem: Macht Scholz das gut?

Es diskutieren taz-Chefredakteurin Ulrike Winkelmann, die Leiterin des Parlamentsbüros Anna Lehmann, Stefan Reinecke, der für die taz SPD und Kanzler beobachtet, und die innenpolitische Korrespondentin Sabine am Orde.

„Bundestalk“ – Der politische taz-Podcast, läuft ab jetzt wöchentlich! Er erscheint jede Woche auf taz.de, Spotify, Deezer und iTunes.

Comments

[Mangahn]

Die Parteien, die Politik im allgemeinen haben einen rasanten Vertrauensverlust hinter sich. Rund 2/3 des Volkes trauen keiner Partei eine Lösung der aktuellen (bzw. überhaupt von ) Problemen zu. Das liegt sicher nicht daran, dass die Probleme für unlösbar gehalten werden, sondern dass die Problemlösungskompetenz der Parteien einfach unterirdisch geworden ist. Die guten persönlichen Werte der Grünen sind ja auch nicht für Ihre Lösungskompetenz (lol) sondern für die Angst der Menschen vor der Erwärmung.

Der Podcast hat insbesondere das Tagesgeschäft unseres Bundeskanzlers unter die Lupe genommen - übrigens eloquent und angenehm hörbar - da mag er bei wohlwollender Betrachtungsweise mal besser und mal schlechter sein. Vielleicht geht einfach nicht mehr, in der 3 Parteien Regierung.

Fakt ist, dass er der Kanzler ist, unter dem das Vertrauen in die Kompetenz der Parteien, in die Politik, auf ein absolutes tief gesunken ist. Ein "weiter so", bzw. eine gute Beurteilung des Kanzlers verbietet sich damit automatisch.

[Andreas_2020]

Gut ist ein sehr weitreichender Begriff.



Gut aus Sicht eines rechten Sozialdemokraten, der vielleicht wenig Neigung zu Kritik und zufrieden damit ist, wie es in Deutschland generell ist.



Oder gut aus Sicht eines DGB-Gewerkschaftsmitglieds, der vielleicht unzufrieden mit hohen Gewinnen, der Inflation und eher moderaten, oder niedrigen Tarifabschlüssen ist? Es kommt m.M. auf die Perspektive an. Man kann das auch unter dem Zeichen des Ukraine-Krieges sehen: Ist es hier sicher, haben wir Energie, helfen wir der Ukraine, helfen wir ukrainischen Flüchtlingen? Das wäre dann eher 'gut'