Pflichttests für Urlaubsrückkehrer:innen: Mal schauen, ob es nützt

Die Heilserwartungen in den starken Staat, der vor dem Coronavirus schützt, gehen fehl. Es kommt auf jeden Einzelnen und jede Einzelne an.

Reisende gehen mit Koffern zum Terminal des Flughafens Berlin Schönefeld

Wer Urlaub in einem Risikogebiet macht, wird bei seiner Rückkehr getestet Foto: Patrick Pleul/dpa

Jetzt kommt er also, der Corona-Pflichttest für Urlaubsrückkehrer:innen aus sogenannten Risikogebieten. So hat es Bundesgesundheitsminister Jens Spahn angekündigt. Schaden kann's nicht. Wie groß der Nutzen ist, wird sich allerdings erst zeigen müssen. Das hat der einmalige Einreisetest mit der Corona-App gemeinsam. Von der weiß man bislang auch vor allem, dass sie hohen Datenschutzstandards entspricht. Ob sie auch das Infektionsgeschehen positiv beeinflusst, darüber gibt es bislang keine validen Zahlen. Nun ja: die gute Absicht zählt.

Nicht viel anders verhält es sich mit dem Pflichttest. Denn angesichts der Inkubationszeit von Covid-19 von bis zu 14 Tagen bietet eine solche Momentaufnahme den negativ Getesteten nur eine Scheinsicherheit. Sicherer ist das, was geltende Rechtslage ist: eine zweiwöchige häusliche Quarantäne. Nur: Die bußgeldbewehrte Verpflichtung dazu findet sich zwar in den jeweiligen Corona-Verordnungen der Bundesländer, ist aber das Papier nicht wert, auf dem sie steht. Kaum jemand hält sich dran, keiner kontrolliert’s.

Wer die Quarantäneanordnungen ignoriert und sich nicht sofort nach der Rückkehr beim Gesundheitsamt meldet, handelt zwar sicherlich unvernünftig, steht aber in keiner großen Gefahr, erwischt zu werden. Und das war von Anfang an klar. Die Behörden wären mit systematischen Urlaubsrückkehrkontrollen völlig überfordert – weswegen sie auch nie geplant waren. Auch wenn es ein Paradoxon ist: Das ist höchst problematisch, aber gut so.

Denn die Verordnungen der Länder kollidieren aus einem noch gravierenderen Grund mit der Realität: Für alle Betroffenen, die nicht im Homeoffice arbeiten können, ist die Urlaubsrückkehrquarantäne eine absolute Zumutung. Schließlich geht sie vollständig auf eigene Kosten, es gibt keinerlei Anspruch auf Lohnfortzahlung. Im schlimmsten Fall könnte sogar die Kündigung drohen, wenn man die zwei Extrawochen nicht zusätzlich als Urlaub genommen hat, sich aber dann trotzdem an die Regeln hält. Das lädt nicht gerade dazu ein.

„Freikaufen“ davon konnte man sich bisher immerhin mittels eines selbstbezahlten Tests. Wenn die Landesregierungen indes gewollt hätten, dass möglichst viele Menschen nach ihrem Urlaub in einem „Risikoland“ in Quarantäne gehen, hätten sie für dieses Problem eine sozialverträglichere Lösung finden müssen. Denn es sind eben nicht nur diejenigen, für die Geld keine Rolle spielt, die ihren Urlaub im Ausland verbringen wollen.

Stattdessen simulieren die Corona-Verordnungen an diesem Punkt nur Entschlossenheit – in den Formulierungen resolut klingend, in den praktischen Konsequenzen folgenlos. Gesetze und Verordnungen geben jedoch nur Sinn, wenn sie zum einen einhaltbar sind, zum anderen ihre Einhaltung auch kontrolliert werden kann und wird. Die Einführung des Pflichttests ist daher zunächst einmal vor allem die Anerkenntnis der Unzulänglichkeit der bisherigen Regeln.

Sicherlich lässt sich pietistisch einwenden, dass niemand gezwungen ist, seinen oder ihren Urlaub in einem jener 130 Länder zu verbringen, die aktuell auf der Liste des Robert-Koch-Instituts (RKI) als „Risikogebiet“ aufgeführt sind. Aber das ist wohlfeil. Erstens eignet sich diese Pandemie nicht für volkspädagogische Spielchen, dafür ist die von ihr ausgehende Bedrohung zu ernst. Zweitens ist es zwar auch in Castrop-Rauxel ganz schön, aber selbst dort nicht ungefährlich. Von Städten wie Berlin und Hamburg ganz zu schweigen.

Drittens hat die RKI-Liste etwas Willkürliches. Wer sich die Entwicklung der Fallzahlen anschaut, kann schnell erkennen, dass ein Flug nach Barbados weitaus ungefährlicher ist als eine Fahrradtour nach Belgien. Und warum soll jemand in Quarantäne, der oder die seine Verwandten in Anatolien besucht – aber wenn er oder sie Party auf der Rambla in Barcelona gemacht hat, braucht er das nicht? Obwohl das Auswärtige Amt doch von Reisen nach Katalonien abrät.

Nein, so funktioniert das nicht. Zumal der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach ganz zu Recht darauf hinweist, dass diejenigen, die in „Nichtrisikogebiete“ reisen, „sich zum Teil viel gefährlicher verhalten als Leute, die weit gereist sind“. Dieses Problem wird leider auch nicht der Pflichttest à la Spahn lösen. Denn er greift nicht weit genug – und zwar in doppelter Hinsicht. Einerseits müsste er die Heimkehrer:innen aus allen Urlaubsorten erfassen, ob diese nun auf der RKI-Liste stehen oder nicht. Andererseits reicht ein einziger Test nicht aus, um wirklich aussagekräftig zu sein. Da liegt die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns schon ganz richtig, wenn sie einen zweiten Test fünf bis sieben Tage später fordert.

Darüber hinaus bleibt aber auch bei den Pflichttests noch das Umsetzungsproblem. An den Flughäfen ist das noch relativ leicht möglich. Wobei auch das nicht ganz so einfach ist, wie es auf den ersten Blick erscheinen mag. Was ist beispielsweise mit denen, die von Buenos Aires nach Amsterdam und von dort nach Berlin weiterfliegen? Wie wird sichergestellt, dass sie bei den Tests nicht übersehen werden?

Noch schwieriger wird es bei der Einreise über den Landweg. Die Bundesrepublik hat zurzeit nur eine einzige Grenze zu einem „Risikoland“, das ist die zu Luxemburg. Die zu kontrollieren, ist tatsächlich nicht übermäßig kompliziert. Aber was ist mit den Rückkehrer:innen aus einem „Risikoland“, die über Belgien, Dänemark, Frankreich, Österreich, Polen, Tschechien, den Niederlanden oder der Schweiz nach Deutschland einreisen? Soll ihretwegen wirklich überall dort wieder eine Grenzschranke hochgezogen werden, an der von jeder und jedem die Aufenthaltsorte der vergangenen zwei Wochen abgefragt werden? Das ist eine lebensfremde Vorstellung.

Gerade in Krisenzeiten erfreuen sich einfache autoritäre Lösungen einer großen Popularität. Aber die kann und darf es in einer Demokratie nicht geben. Die einfachste Lösung wäre es übrigens, alle Menschen einfach einzusperren, bis irgendwann ein Impfstoff gegen das Virus gefunden ist. Und natürlich müssten bis dahin alle Grenzen vollständig abgeriegelt werden. Aber kann das wirklich irgendjemand ernsthaft wollen? Nein, Deutschland braucht keine neue Mauer.

Mag der eine oder die andere in der gegenwärtigen krisenhaften Situation auch mit dem Ruf nach der hart durchgreifenden Hand liebäugeln: In einer Demokratie ist selbst die Pandemiebekämpfung der Kompromissfindung ausgesetzt. Und zwar zu Recht. Das bedeutet eben auch, dass es eine absolute Sicherheit nicht geben kann. Aber jeder und jede Einzelne sollte, ja muss seinen oder ihren Beitrag dazu leisten, dass wir die Pandemie besser überstehen. Aufgabe eines demokratischen Staates ist es, das so leicht wie möglich zu machen. Dazu gehören auch Gratistests. Entscheidend bleibt gleichwohl das eigene verantwortungsvolle Verhalten. Egal wo man sich gerade auffällt. Und auch wenn es schwerfällt.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

Jahrgang 1966. Arbeitet seit 2014 als Redakteur im Inlandsressort der taz. Zuvor fünfzehn Jahre taz-Korrespondent für Nordrhein-Westfalen. Mehrere Buchveröffentlichungen (u.a. „Endstation Rücktritt!? Warum deutsche Politiker einpacken“, Bouvier Verlag, 2011).

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