Personalkarussel in der SPD: Etliche Töpfe auf dem Herd

Bei der Bundestagswahl 2013 hat die Partei Großes vor, aber auch drei Probleme bei der Kandidatenkür.

Könnte die erste türkischstämmige Bundesministerin werden: Aydan Özoguz beim Shakehand mit SPD-Chef Gabriel Bild: dpa

HAMBURG taz| Hamburgs SPD hat vor der nächsten Bundestagswahl drei Probleme: ein Machtvakuum in Altona, verfeindete Clans in Eimsbüttel – und im Bezirk Mitte den Partei-Rechtsaußen Johannes Kahrs, der seine Machtbasis nach Harburg und Bergedorf erweitern will. Nach dem schlechtesten Ergebnis aller Zeiten vor drei Jahren hat der Landesvorsitzende und Bürgermeister Olaf Scholz das Ziel für 2013 benannt: Stärkste Partei in Hamburg will man werden und alle sechs Direktmandate holen.

Der Weg dahin ist gespickt mit Gerüchten, wörtlich zitiert werden möchte keiner der Beteiligten. So wird etwa geraunt, Scholz selbst werde sich am Wochenende auf einer Klausur des Parteikreises Eimsbüttel für eine Kandidatur von Niels Annen einsetzen. Der Parteilinke war 2009 gegen den rechten Juso Danial Ilkhanipour unterlegen und will nun wieder antreten. Andere behaupten, der Ex-Außenminister und potenzielle Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier persönlich werde sich für den Außenpolitiker Annen stark machen.

„Weder Scholz noch Steinmeier“ kämen, dementiert hingegen Parteisprecher Lars Bahlcke auf taz-Anfrage: „Da ist nichts dran.“ Ob Ilkhanipour, der 2009 mit 23,8 Prozent das mit Abstand schlechteste Ergebnis aller SPD-Bewerber einfuhr und deshalb weiter studieren musste, überhaupt antritt, ist noch offen.

Sicher ist, dass die Wandsbeker Bundestagsabgeordnete Aydan Özouz, Tochter türkischer Eltern, Ehefrau von SPD-Innensenator Michael Neumann und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende, als Spitzenkandidatin auf der Hamburger Landesliste und als Direktbewerberin im Wahlkreis Wandsbek antritt.

In einer SPD-geführten Bundesregierung winkt der 45-Jährigen ein Kabinettsposten. Sicher ist auch, dass Johannes Kahrs, Sprecher des rechten Seeheimer Kreises in der Bundestagsfraktion, zum fünften Mal im Wahlkreis Mitte kandidiert.

Er und Ties Rabe, Schulsenator und Chef des SPD-Kreises Bergedorf, protegieren Ingo Egloff als ihren Mann für Berlin. Der Ex-Parteichef hatte in Wandsbek 2009 das Direktmandat an Jürgen Klimke (CDU) verloren und soll nun für Özouz weichen. Er könnte im Wahlkreis Harburg-Bergedorf Nachfolger von Ex-Bürgermeister Hans-Ulrich Klose werden: Der 75-Jährige tritt nach 30 Jahren Bundestag nicht wieder an. Dazu aber müsste Egloff sich zunächst SPD-intern durchsetzen: gegen den Wilhelmsburger Bürgerschaftsabgeordneten Metin Hakverdi und den Harburger Kreischef Frank Richter.

Offen ist die Lage in Hamburg-Nord. Partei-Vize Inka Damerau und der langjährige Ver.di-Chef Wolfgang Rose klären auf dem linken Flügel, wer von ihnen kandidiert. Gegen den Sieger tritt wahrscheinlich der vor drei Jahren aus dem Bundestag geflogene Christian Carstensen an.

An Altona herrscht nach dem Rückzug von Olaf Scholz völliges Machtvakuum. Die Kreisvorsitzende Melanie Schlotzhauer und Ex-Parteichef Matthias Petersen wollen nicht antreten, weshalb kreative Sozialdemokraten kürzlich Özouz ins Spiel brachten. Kandidierte die in Altona, wäre Wandsbek frei für Egloff. Dumm nur, dass mit ihr noch niemand darüber gesprochen hat.

Es gebe „viele junge Männer im Topf“, sagt eine führende Altonaer Genossin, die selbst nicht nach Berlin will. Der wahrscheinlich aussichtsreichste: Thomas Adrian, Fraktionschef in der Bezirksversammlung. „Vielleicht aber“, orakelt ein anderer Altonaer, „gibt es ja noch einen anderen Topf.“

Comments

[Hafize]

Ich glaube nicht, dass die SPD bei den nächsten Bundestagswahlen durchmarschieren wird. Es ist ja schon ein Problem, wer überhaupt die Liste anführen soll. Mit Klose und Scholz sind die beiden letzten unangefochtenen Promis ja weg ...

Was ihnen aber wirklich fehlt, ist eine Alternative zu Merkel. Wenn diese SPD weiterhin auf eine ratlose große Koalition nimmt, werden sie einbrechen und zwar in der Form, dass viele Menschen aus Frust Piraten wählen werden. Schon in den 1980ern kassierte die SPD viel Frust in Form von GAL-Stimmen, weil die Partei keine linke Reformpolitik anbieten wollte.

[hanfbauer]

Liebe Hamburger,

schickt wen ihr wollt in den nächsten Bundestag, aber erspart uns bitte diesen wiederlichen Johannes Kahrs bei der nächsten Wahl.

Ich hab nichts gegen Atlantiker oder Schwule aber: Kahrs ist ein Rüstungs-Lobbyist ohne jede Skrupel und obendrein noch der ehemalige Arbeitgeber des bisher einzigen ertappten SPD-Pagiators Uwe Brinkmann.

[Detlev]

Das Schöne an diesem Kandidatenstadl ist, dass der Wähler dieser Partei dafür sprichwörtlich die rote Karte zeigen könnte. Bis auf den heutigen Tag macht die SPD nicht gut in Opposition zur eisernen Kanzlerin Merkel. Und dann kommt es eben vor Ort auf den Kandidaten an: Ein Urlich Klose konnte ganze Altenheime zur Wahl mobilisieren, ein Hakverdi, der in einer Sarrazin-Partei eine Marge von 15 Prozent optimal anspricht, könnte mörderisch vor die Hunde gehen.

 

Auch sonst könnte es eng werden: Jahrelang wurde Niels Annen als Langschläfer an der Uni gemobbt, da hilft auch nicht die Unterstützung von Scholz. Die Öffentlichkeit wird aber Ilkhanipour gar nicht mehr schlucken - der wäre ein gebuchtes Desaster.

 

Ich glaube, die SPD macht sich was vor. Die Abwahlamtosphäre fehlt einfach und bislang fehlt der Partei sogar der starke Mann an der Spitze, die Lokomotive und damit hängt es wahrscheinlich an jedem einzelnen Kandidaten und Kandidatinn.

 

->Es könnte voll daneben gehen, gerade dann, wenn die anderen Parteien mit attraktiven und redegwandten Kandidaten aufwarten. Mindestens bei CDU und FDP ist die Wahrscheinlichkeit aber gering, womit ein langweiliger Wahlkampf mit Hängepartie am Wahlabend nicht unwahrscheinlich ist.