Patricia Schlesinger unter Druck: RBB-Intendantin tritt zurück

Wegen des Vorwurfs der Vetternwirtschaft stand RBB-Intendantin Patricia Schlesinger seit Wochen unter Druck. Nun verlässt sie den Sender.

RBB-Intendantin Patricia Schlesinger blickt in die Kamera

Trat erst als ARD-Vorsitzende zurück und verlässt nun auch den RBB: Patricia Schlesinger Foto: Paul Zinken/dpa

BERLIN/POTSDAM epd Die Journalistin Patricia Schlesinger ist als Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg zurückgetreten. Hintergrund sind Vorwürfe möglicher Vetternwirtschaft und Vorteilsnahme. Der Schritt erfolgte drei Tage nach Schlesingers Rückzug vom ARD-Vorsitz. Ihre Entscheidung habe die 61-Jährige den Vorsitzenden von RBB-Rundfunkrat und -Verwaltungsrat, Friederike von Kirchbach und Dorette König, am Sonntag mitgeteilt, wie der Sender am Abend in Berlin mitteilte.

Beide hätten den Rücktritt akzeptiert, hieß es. Die Leitung des RBB übernehme ab sofort der stellvertretende Intendant Hagen Brandstäter. Schlesinger erklärte zur Begründung ihres Rücktritts, aktuell stehe nicht mehr die journalistische und publizistische Leistung des Senders im Vordergrund, sondern es gehe nur um mögliche und angebliche Verfehlungen der Intendantin. Dafür entschuldige sie sich bei den Beschäftigten des Senders.

Die frühere Moderatorin des ARD-Magazins „Panorama“ fügte hinzu, persönliche Anwürfe und Diffamierungen hätten ein Ausmaß angenommen, das es ihr „auch persönlich unmöglich macht, das Amt weiter auszuüben“. Sie hoffe, mit dem Rücktritt die anstehende Aufklärung der Vorwürfe zu erleichtern. Schlesinger hatte sich erst am Donnerstagabend mit sofortiger Wirkung vom Amt der ARD-Vorsitzenden zurückgezogen.

Der Rundfunkrat will am Montag zu einer nicht öffentlichen Sondersitzung zusammenkommen. Der Vorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV) Berlin/Journalistenverband Berlin-Brandenburg, Steffen Grimberg, sagte: „Mit dem Rücktritt von Patricia Schlesinger ist es nicht getan. Der Wille zu Aufklärung und Transparenz darf nicht erlahmen.“ Es müsse lückenlos recherchiert werden, ob und wenn ja in welchem Umfang Mittel aus dem Rundfunkbeitrag zweckwidrig ausgegeben worden seien.

Konflikte zwischen Schlesingers Tätigkeiten

Die Vorwürfe gegen Schlesinger zielen unter anderem auf einen möglichen Zusammenhang zwischen ihrer Tätigkeit als RBB-Intendantin und Aufträgen für ihren Ehemann. Dabei geht es konkret um einen Beratervertrag von Schlesingers Ehemann Gerhard Spörl für die Messe Berlin, deren Aufsichtsratschef RBB-Verwaltungsratschef Wolf-Dieter Wolf ist. Wolf lässt seinen Vorsitz im Verwaltungsrat des Senders derzeit ruhen.

Schlesinger stand seit 2016 an der Spitze der Zweiländeranstalt. Zuvor war sie Programmbereichsleiterin beim Norddeutschen Rundfunk (NDR). Auslandsstationen führten sie für die ARD unter anderem nach Singapur und in die USA.

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