Patentstreit zwischen Apple und Motorola: Man mag sich wieder – ein wenig

Apple und Motorala haben ihre Patentklagen beigelegt. Damit ist ein Konflikt im Streit um Googles Android gelöst. Der Kampf mit Samsung geht aber weiter.

Angefressen? Auf jeden Fall ist Apple klagefreudig. Bild: ap

SAN FRANCISCO afp/dpa | Apple und Google wollen ihren jahrelangen Rechtsstreit über Smartphone-Patente beilegen. Wie die beiden US-Konzerne am Freitag in einer gemeinsamen Erklärung mitteilten, sollen alle anhängigen Gerichtsverfahren eingestellt werden. Die beiden Unternehmen vereinbarten außerdem, „in einigen Bereichen“ zur Reform von Patenten künftig zusammenzuarbeiten. Die gegenseitige Nutzung ihrer Patente sei aber nicht geplant, betonten die beiden Konzerne. Nach Informationen des Fachdienstes The Recorder fließt kein Geld. Der weitaus schärfere Konflikt zwischen Apple und Smartphone-Marktführer Samsung bleibt von der Einigung unberührt.

Apple war 2010 vom US-Handyhersteller Motorola verklagt worden, den Google zwei Jahre später für 12,5 Milliarden Dollar (heute 9,1 Milliarden Euro) kaufte. Der Mobilfunkpionier fand aber nicht wie erhofft zu alter Stärke zurück. Im Januar 2014 verkaufte Google seine angeschlagene Handy-Sparte für 2,91 Milliarden Dollar an den chinesischen Technikkonzern Lenovo.

Deutsche Verbraucher bekamen diesen Patentkonflikt in den vergangenen Jahren direkt zu spüren. So gelang es Motorola Anfang 2012, für kurze Zeit den Online-Vertrieb einiger Modelle von iPhone und iPad zu stoppen. Außerdem musste Apple fast ein Jahr lang den Betrieb seiner E-Mail-Dienste in Deutschland einschränken.

Die großen Elektronikkonzerne streiten in diversen Ländern weltweit um Patentrechte für den boomenden Smartphone-Markt. Vor zwei Wochen wurde der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung von einem kalifornischen Gericht zu einer Zahlung von 119,6 Millionen Dollar verurteilt, weil er mehrere Smartphone-Patente von Apple verletzt hatte. Samsung ist der Weltmarktführer bei Smartphones und Tablets, die mit Googles Betriebssystem Androide betrieben werden.

Apple musste inzwischen feststellen, dass die Patentklagen nur einen eingeschränkten Effekt haben. Dem Konzern gelang es zwar, einige iPhone-Funktionen aus Android-Geräten zu verbannen, allerdings stoppte das nicht den Vormarsch des Google-Betriebssystems auf dem Markt. Im ersten kalifornischen Patentprozess mit Samsung bekam Apple zwar über 900 Millionen Dollar Schadenersatz zugesprochen, der Fall geht aber noch durch die Instanzen. Im zweiten Verfahren in Kalifornien gab es für Apple jüngst rund 120 Millionen Dollar Schadenersatz statt der geforderten 2,2 Milliarden Dollar.

In den vergangenen Jahren hatte Apple bereits unter anderem die Patentkonflikte mit Nokia und dem Smartphone-Spezialisten HTC beigelegt.

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