Parteitag der Berliner AfD: Vermieter will zurückziehen
Nach Bekanntwerden des Ortes für den AfD-Parteitag Ende Januar will der Betreiber doch absagen. Dabei sind die Vorstandswahlen längst überfällig.
Am Montag hatte das Bündnis Aufstehen gegen Rassismus indes auf Twitter einen Ort genannt, den zuvor antifaschistische Recherchekreise in Erfahrung gebracht hatten. Demnach werde der Parteitag im Ballhaus Pankow, einer historischen Festhalle in Niederschönhausen stattfinden. Bündnissprecherin Irmgard Wurdack sagte der taz, der Betreiber der Halle habe ihr dies am Montag in einem 20-minütigen Telefonat bestätigt. Demnach sei der Vertrag mit der Partei unterschrieben und wurde bereits bezahlt.
Wurdack habe ihn auf die Entwicklung der AfD hin zu einer faschistischen Partei sowie auf den Auschwitz-Gedenktag am 27. Januar hingewiesen und gesagt: „Ich gehe davon aus, dass vor der Halle Proteste stattfinden werden, darauf muss er sich einstellen.“
Anscheinend mit Folgen. Im Gespräch mit der taz sagte der Hallenbetreiber auf die Frage, ob der Parteitag bei ihm stattfinde, kurz und knapp: „Nein“. Kurz darauf meldete er sich bei Wurdack, um zu sagen, dass „er es sich anders überlegt habe und den Parteitag nicht stattfinden lasse“.
Keine Alternative
Die AfD steht damit womöglich vor einem erneuten Dilemma. Im Dezember hieß es, die Partei wolle in die Stadthalle Falkensee ausweichen. Deren Sprecher bestätigte, dass es damals eine Anfrage gab, seitdem sei aber nichts passiert. Für eine Veranstaltung noch im Januar sei die Frist aber zu knapp.
Satzungsgemäß hätte die AfD längst einen neuen Vorstand wählen müssen. Seit Jahresanfang wird sie von einem sechsköpfigen Notvorstand angeführt, dem neben dem amtierenden Landeschef Georg Pazderski auch dessen Stellvertreterin Beatrix von Storch angehört.
Laut Gläser sind daher vor allem Delegierten- und Schiedsgerichtswahlen geplant, aber „keine große inhaltliche Debatte“. Pazderski, der im Dezember nicht wieder in den Bundesvorstand gewählt wurde, kandidiert erneut. Weitere Bewerbungen seien nicht eingegangen, „es kursieren aber Namen“, so Gläser. Seit Langem wird über eine Abwahl von Pazderski spekuliert. Doch dafür braucht es einen Parteitag.
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