Parlamentswahl in Schweden : Junge Schweden stoppen Populisten
Nach der Wahl in Schweden ist vieles unklar, aber eins immerhin nicht: Die Schwedendemokraten verlieren an Zustimmung, zum ersten Mal überhaupt.
Foto: Caisa Rasmussen/imago
D ie Schwedendemokraten strotzten in diesem Wahlkampf vor Selbstvertrauen. Sie träumten davon, bald mit eigenen Ministerien direkt an der Regierung beteiligt zu sein. Aber oh – sie wurden ausgebremst, die bisher so erfolgsverwöhnten Rechtspopulisten. Seit ihrem Einzug ins Parlament 2010 hatten sie bei jeder Wahl um mehrere Prozentpunkte zugelegt. Die neue schwedische Volkspartei wollten sie werden. Zum Mehrheitsbeschaffer der liberal-konservativen Noch-Regierung hatten sie es schon gebracht. Nun haben sie etwa drei Prozentpunkte verloren und es zeichnet sich eine knappe Mehrheit für das Mitte-links-Lager ab.
Schwedendemokraten-Parteichef Jimmie Åkesson schob den Verlust am Wahlabend auf die Liberalen, die intensiv um taktische Stimmen geworben hatten, um überhaupt im Parlament zu bleiben. Und um dann mit den sogenannten Tidö-Parteien die bisherige Mitte-Rechts-Koalition fortsetzen zu können. Ein Wahlforscher räumte diese Erklärung direkt ab – taktisches Wählen könne nicht die Höhe des Verlusts von fast drei Prozentpunkten erklären. Schwerwiegender sei vielmehr die Beobachtung, dass die Rechtspopulisten ausgerechnet die schwedischen Erstwähler:innen nicht überzeugen konnten. In dieser Gruppe hätten sie sogar am meisten verloren. Der Trend nach rechts, vor allem bei jungen Männern, scheine damit vorerst beendet. Bei der alten Stammkundschaft hingegen habe sich wenig geändert.
Ob den Erstwähler:innen die Folgen der harten Migrationspolitik zu nahe kamen, darf zumindest spekuliert werden. Für Aufsehen hatten dieses Jahr ja vor allem plötzliche Ausweisungen von Teenagern gesorgt, die gerade 18 geworden waren, seit Langem in Schweden lebten und hier zur Schule gingen. Was genau der Grund ist und ob diese Entwicklung sich als nachhaltig erweist – für den Moment jedenfalls reicht das Ergebnis zur Erleichterung. Denn auch wenn es den Schwedendemokraten längst gelungen ist, große Teile der politischen Landschaft Schwedens mit sich nach rechts zu ziehen: Ihr Aufstieg war also nicht unaufhaltsam.
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Und was hat Chef-Sozialdemokratin Magdalena Andersson damit zu tun? Ihre immer wieder geäußerten Warnungen vor den Schwedendemokraten bewirkten jedenfalls keine Rückkehr verlorener Wähler von dort zu ihrer Partei. Die Sozialdemokraten wurden zwar stärkste Kraft, fuhren aber das schlechteste Ergebnis seit Einführung des allgemeinen Wahlrechts im Land ein. Immerhin war die Parteichefin in ihrer Haltung gegen rechts immer konsequent – auf der konservativen Seite des Parteienspektrums sieht das anders aus.
Nun wurde es – anders, als die Umfragen nahelegten – auch kein klarer Linksruck in Schweden. Aber doch, immerhin: Es wurde ein kleiner „weg von ganz rechts“-Ruck.
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