Parlamentarier-Treffen in Berlin: Rot-Rot-Grün spricht miteinander
17 Abgeordnete der Parteien links von der CDU trafen sich am Wochenende in Berlin. Für die Wahl 2017 wollen sie in Arbeitsgruppen ein Regierungsprogramm erarbeiten.
BERLIN dpa | Eine Gruppe Bundestagsabgeordneter von SPD, Grünen und Linkspartei will einem Bericht der Frankfurter Rundschau zufolge in den kommenden Monaten Schnittmengen für eine mögliche rot-rot-grüne Zusammenarbeit nach der Bundestagswahl 2017 ausloten. Die 17 Parlamentarier trafen sich am Wochenende zu einer zweitägigen Klausur in Berlin, um über Chancen und Herausforderungen einer Koalition im Bund zu diskutieren.
Zu den Teilnehmern zählten auch SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan und Vorstandsmitglied Niels Annen. Nach der Regierungsbildung in Thüringen gebe es „wieder eine gewisse Fantasie“, sagte der SPD-Bundestagabgeordnete Frank Schwabe der Frankfurter Rundschau.
Der Grünen-Politiker Sven-Christian Kindler betonte: „Inhaltlich gibt es eine Reihe von Gemeinsamkeiten.“ Als Beispiele nannte er die Integrationspolitik, den sozial-ökologischen Umbau der Wirtschaft, die stärkere steuerliche Belastung von Vermögen und die Bürgerversicherung. Der Linken-Abgeordnete Stefan Liebich wertete es als positives Zeichen, dass die SPD auch in der großen Koalition eine rot-rot-grüne Perspektive nicht zu den Akten lege.
Fünf Arbeitsgruppen sollen nach dem Willen der Abgeordneten in den nächsten Monaten nun Eckpunkte für einen möglichen rot-rot-grünen Koalitionsvertrag erarbeiten. Bis zum Frühjahr 2016 wolle man dann zentrale Bausteine für ein mögliches Regierungsprogramm formulieren, sagte Schwabe. Die SPD brauche eine Perspektive jenseits der Juniorpartnerschaft in der großen Koalition. Auch Niels Annen sagte: „Ich bin kein Freund der Linkspartei. Aber ich glaube, dass meine Partei eine Machtoption jenseits der Union braucht.“
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