Pannen beim Bürgeramt: Analog, aber sexy

Aufgrund technischer Probleme sind die Bürgerämter in ihren Dienstleistungen eingeschränkt. Vorübergehend erfolgt die Arbeit mit Stift und Papier.

Bürgerämter bleiben ihren Stempeln treu Foto: Sebastian Gollnow/dpa

BERLIN taz | Berlin muss mit Einschränkungen und Verzögerungen bei den Bürgerämtern rechnen.“ Mit dieser Nachricht wurden die Ber­li­ne­r*in­nen aus dem Neujahrsrausch gerissen. Doch die Ineffizienz der Behörden ist diesmal nicht nur auf Bürokratiemonster und mangelnde Digitalisierung zurückzuführen, sondern auf technische Probleme. Der zentrale IT-Dienstleister des Landes hatte am Zweiten Weihnachtsfeiertag eine technische Fehlfunktion in einer Datenbank festgestellt, die zu Problemen bei den Bürgerämtern, insbesondere im Meldewesen, führte. Das teilte die Senatskanzlei mit.

Anfang Januar kann der Normalbetrieb noch immer nicht vollständig aufgenommen werden. Vereinbarte Termine zur An-, Um- und Abmeldung des Wohnsitzes könnten weiterhin wahrgenommen werden, berichtet ein Sprecher des Bezirksamts Neukölln. Termine zur Ausstellung von Ausweisdokumenten würden jeweils am Vortag abgesagt, bis eine Lösung gefunden würde. „Allein am 2. Januar waren das in Neukölln 279 Termine“, sagt er. Alle anderen Angelegenheiten würden analog bearbeitet, heißt es aus Neukölln. Sobald die Software wieder funktioniere, würden die aufgenommenen Daten in die IT-Infrastruktur eingegeben und bearbeitet. „Soweit Unterlagen ausgegeben werden, werden diese per Post verschickt“, berichtet der Sprecher. Das dauere natürlich ein paar Tage länger, aber die Bür­ge­r*in­nen müssten zumindest kein zweites Mal zum Bürgeramt kommen.

Dass sich Bürgerämter im Jahr 2024 damit schmücken müssen, dass Bür­ge­r*in­nen nicht einen zweiten Besuch abstatten müssen, sondern die mit Stift und Zettel aufgenommenen Parkausweis-Anträge per Brieftaube hinterhergeschickt bekommen, ist ein Armutszeugnis. Auch von dem im Koalitionsvertrag angekündigten Ziel, dass alle Bür­ge­r*in­nen innerhalb von zwei Wochen einen Termin beim Bürgeramt erhalten sollen, ist Berlin bislang ähnlich weit entfernt wie 2011 von der Eröffnung des BER. Ein Blick in das zentrale Buchungssystem offenbart, dass bis Ende Januar berlinweit kaum ein Termin zu ergattern ist. Dass die Online-Terminvereinbarung von den Problemen nicht betroffen ist, ist dann auch kein großer Zugewinn.

Lächerlicher könnte die Hauptstadt sich nur machen, wenn durch die IT-Probleme die Versendung der Briefwahlunterlagen für die Teilwiederholung der Bundestagswahlen verzögert wird. Diese Sorge kursiert laut Berliner Morgenpost in einigen Bezirkswahlämtern. Landeswahlleiter Stephan Bröchler hält diese Befürchtung jedoch für unberechtigt. Nach seinem derzeitigen Stand gehe er davon aus, dass der Versand der Briefwahlunterlagen funktioniere, sagt er zur taz. Wenn dem so ist, wäre es ein Erfolg – jedenfalls für das analoge Berlin.

Comments

[A.S.]

Die gelbe Post ist ja besonders flink. Also kein Problem.