PDS-Trio legt Mandate nieder

Wirtschaftssenator Harald Wolf, Kultursenator Thomas Flierl und die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch legen ihr Mandat als PDS-Abgeordnete im Berliner Abgeordnetenhaus nieder. Dies sei in der Fraktion verabredet worden, sagte gestern PDS-Fraktions- und Landeschef Stefan Liebich. Offen bleibe nur noch der Zeitpunkt. Im Falle von Frau Lötzsch hänge dies von besseren Arbeitsbedingungen für die beiden PDS-Parlamentarierinnen im Deutschen Bundestag ab. Er hoffe, dass diese Probleme bis Jahresende geklärt seien, sagte Liebich. Hintergrund des Schritts sind Personalprobleme in der PDS-Fraktion. Liebich räumte ein, dass auf Grund der Doppelbelastungen des Trios und anderer Fraktionsmitglieder nicht alle Parlamentsausschüsse ausreichend kompetent besetzt werden können. Als Nachrücker kämen der Fraktionsmitarbeiter und Finanzfachmann Carl Wechselberg, der Jurastudent und stellvertretende PDS-Bezirkschef von Pankow, Klaus Lederer, und die Referentin von Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner, Elke Breitenbach, in die Fraktion. DDP