Oppositionspartei in Birma: Suu Kyi darf kandidieren

Die Partei von Birmas Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi ist offiziell wieder legal. Somit kann Suu Kyi für das Parlament kandidieren. Einen genauen Termin für die Nachwahl gibt es nicht.

Bei vielen beliebt: Aung San Suu Kyi bei einem Marktbesuch in NyAung. Bild: dapd

RANGUN afp | In Birma ist die Partei der Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi wieder zugelassen worden. Die Wahlkommission habe die Nationale Liga für Demokratie (NLD) wieder offiziell für legal erklärt, berichtete die amtliche Zeitung New Light of Myanmar am Dienstag.

Damit ist der Weg frei für eine Kandidatur Suu Kyis bei Nachwahlen, bei denen in wenigen Monaten etwa 50 Parlamentssitze zu vergeben sind. Ein genauer Termin für den Urnengang steht noch nicht fest.

Die NLD war im Mai 2010 aufgelöst worden, nachdem sie zum Boykott der wenige Monate später abgehaltenen Parlamentswahlen aufgerufen hatte. Seit der Abstimmung und der Machtübergabe vom Militär an eine zivile Regierung hat die birmanische Führung Beobachter mit einer Reihe von Reformen überrascht. Vor einem Jahr ließ die neue Führung des südostasiatischen Landes Suu Kyi frei, die den Großteil der vergangenen 20 Jahre unter Hausarrest gestanden hatte.

Die NLD war von der Militärjunta aufgelöst worden, weil sie sich vergangenes Jahr weigerte, an den ersten freien Wahlen in Birma teilzunehmen. Im November hatte die Partei beschlossen, sich wieder auf die politische Bühne zu wagen. Den Weg freigemacht hatte eine Verfassungsänderung. Demnach dürfen auch Politiker kandidieren, die schon einmal inhaftiert waren. Viele NLD-Mitglieder waren oder sind politische Gefangene.

Nach Angaben von Exilorganisationen sitzen immer noch etwa 1.700 politische Gefangene hinter in Birma hinter Gittern.