: Offen und oppositionell
■ Regenbogen will 2001 zur Wahl antreten. Mitgliederversammlung berät am 30. Mai
Offiziell ist es noch nicht, aber es ist sicher: Der Regenbogen wird bei der Bürgerschaftswahl 2001 in Hamburg kandidieren. Das sieht eine Beschlussvorlage des Vorstandes vor, über die auf einer Mitgliederversammlung am 30. Mai entschieden werden soll. Ziel ist aber nicht die Regierungsbeteiligung: „Hamburg braucht eine wache linke Opposition“, heißt es in dem Papier unzweideutig. Eine große Mehrheit für die Kandidatur unter den etwa 100 eingeschriebenen Mitgliedern gilt als sicher.
In den Bezirken Nord und Wandsbek haben die Regenbögler ihr Ringen um Mandate in den Bezirksversammlungen bereits am Montag beschlossen. Im Verlaufe des Sommers wollen auch die anderen fünf Bezirke über ihr Antreten zur Wahl befinden.
Um die Chancen auf das Überspringen der Fünf-Prozent-Hürde zu erhöhen, will der Regenbogen das Bündnis mit „profilierten Personen“ suchen. „Das können aktive Einzelne sein“, erläutert Vorstandsmitglied Tina Rosenbusch auf Nachfrage, „und genauso Menschen, die in Vereinen, Initiativen oder sonstigen Organisationen aktiv sind.“ Selbst eine Mitgliedschaft in einer anderen Partei solle kein Hindernis sein. Wichtig sei, so Rosenbusch, „dass sie oder er und wir politisch miteinander können“. Das Angebot eines „offenen Projekts für einen gemeinsamen Wahlantritt“, so das Vorstandspapier, richte sich an alle, „die mit uns am Erhalt einer sozialen und lebendigen Stadt mitarbeiten wollen“, ergänzt Vorständler Rainer Neumann.
In der Bürgerschaftsgruppe ist die Beteiligung an der Wahl in eineinhalb Jahren offiziell „kein Thema“, beteuert Sprecher Marco Carini. Zunächst mal müsse „der Verein seine Position festlegen“. Allerdings gibt es nach taz-Informationen unter den fünf VolksvertreterInnen im Rathaus keine Stimme, die eine Kandidatur ablehnt.
Der Regenbogen, der juristisch noch immer ein Verein ist, hatte sich vor genau einem Jahr wegen des Kosovo-Krieges und der Unzufriedenheit mit der rot-grünen Koalition im Rathaus von der GAL abgespalten. Seitdem ist er in der Bürgerschaft vertreten sowie in den Bezirksversammlungen Altona, Bergedorf, Nord und Wandsbek mit zusammen 13 Abgeordneten.
Sven-Michael Veit
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
