Oettinger wird EU-Digitalkommissar: Bitte ein Bit!
Das künftige Team von Kommissionspräsident Juncker steht. Gerüchte der letzten Woche wurden wahr. Die Bestätigung des Parlaments steht aber noch aus.
BRÜSSEL afp/dpa/rtr | Der künftige Kommissionspräsident Jean Claude Juncker hat die Ressortverteilung in seinem neuen Team vorgestellt. CDU-Politiker Günther Oettinger wird, wie vor ein paar Tagen gemunkelt, neuer Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft. Er selbst reagierte etwas verhalten. „Ich bin nicht happy, aber glücklich“, sagte er am Mittwoch in Brüssel. Der 60-Jährige war zuvor in Brüssel für Energiepolitik zuständig.
Der französische Sozialist und frühere Finanzminister Pierre Moscivici wird künftig für die Wirtschaftspolitik zuständig sein – den ebenfalls einflussreichen Posten eines Kommissars für Finanzdienste und Stabilität wird der britsche Konservative Jonathan Hills einnehmen.
Neu geschaffen wird der Posten eines ersten Vize-Präsidenten der Kommission, den der bisherige niederländische Außenminister Frans Timmermanns erhält. Er soll nach Angaben der Kommission ressortübergreifend für eine effiziente EU-Gesetzgebung sorgen und zugleich über die Einhaltung der EU-Grundrechtecharta wachen.
Als neue EU-Außenbeauftragte war bereits Ende August die 41 Jahre alte bisherige italienische Außenministerin Federica Mogherini nominiert worden.
Sieben Vizepräsidenten
Insgesamt wird es in der Brüsseler Kommission wie bisher sieben Vizepräsidenten geben. Deren Rolle wird allerdings verstärkt: Sie sollen als Koordinatoren große Projekte leiten, für die mehrere Kommissare zuständig sind – etwa das geplante Investitionsprogramm in Höhe von 300 Milliarden Euro, die angestrebte Energieunion oder den Ausbau des Internets.
Unter den 28 Kommissaren sind neun Frauen, genauso viele wie bisher. 15 Kommissare stehen politisch rechts oder Mitte-rechts, fünf gehören dem liberalen und acht dem sozialistischen Lager an.
Anhörung im Parlament
Die einzelnen Kandidaten werden nun in den zuständigen Ausschüssen des Parlaments angehört. Die Abgeordneten wollen die Kompetenz der Anwärter für ihre jeweiligen Aufgaben prüfen. Nach bisheriger Planung sollen die Anhörungen in der letzten Septemberwoche beginnen.
Während der am 20. Oktober beginnenden Plenarsitzung in Straßburg wird dann das Europaparlament über die Ernennung der gesamten Kommission abstimmen. Kommissionspräsident Juncker war vom Europaparlament bereits Mitte Juli mit deutlicher Mehrheit bestätigt worden. Die Zustimmung der EU-Volksvertretung ist notwendig, damit Juncker und seine Mannschaft wie geplant im November den Dienst antreten können.
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