Ölpreise, Linke, AfD: Strategiewechsel und ein Schminkteam am Unfallort
Merz ist unbeliebt und der Spritrabatt wenig hilfreich. Also: Wer hat die albernste Lösung?
t az: Was war schlecht vergangene Woche?
Friedrich Küppersbusch: Der Grünen-Parteitag ’98 in Magdeburg behielt recht: Sprit kostet 5 Mark.
taz: Was wird besser in dieser?
Küppersbusch: Gebt’s doch endlich zu!
taz: Friedrich Merz ist laut einer Umfrage der unbeliebteste demokratisch gewählte Regierungschef der Welt. Wie hat er das geschafft?
Küppersbusch: Merz regiert, schließt Kompromisse, laviert sich durch, erklärt seine Politik ans Wahlvolk – und scheitert damit vor sich hin. Uns sollte mehr besorgen, dass er damit einer der altmodischsten Regierungschefs ist und dadurch so unbeliebt wird. Stellen wir uns das Gleiche mit einem fortschrittlichen, umweltbewussten, sozialen Regierungschef vor, und der schmiert genauso ab gegen die Trumps und Erdoğans, die in der Umfrage besser abschneiden – dann ist das Ausmaß des Elends erst klar. Und die Häme gefriert.
taz: Die Bundesregierung will zu Anfang Mai die Mineralölsteuer senken und eine 1.000-Euro-Prämie einführen. Gute Idee oder Beweis für Ideenlosigkeit?
Küppersbusch: Für die 1,6 Mrd. € Spritrabatt könnte man die Kosten des „Deutschland-Tickets“ stabil halten, und die „Prämie“ zahlen, so sie können – die Arbeitgeber, nicht der Staat. Diese hastigen Hilfen wirken eher wie die ratlos rudernde Idee, am blutigen Unfallort als Schminkteam rumzulaufen. Mal ab von aller Nostalgie: Die „autofreien Sonntage“ 1973 waren eine eher kindische, trotzige „Ölscheich, leck mich!“-Aktion, erzielten jedoch ein Gemeinschaftsgefühl, einen Event-Charakter und Spritsensibilität. Die Autoindustrie machte einen Sprung bei Aerodynamik, Verbräuchen, Modernisierung. Das öffentliche Bewusstsein erwachte. Damals ging es gegen Mangel, heute gegen den Preis. Vor allem aber war es die klare Ansage: Wir haben ein Problem. Und nicht: Wer hat die albernste Lösung?
taz: Jan van Aken tritt zurück. Der Bundestagsabgeordnete Luigi Pantisano will neuer Linken-Chef werden. War’s das mit dem Höhenflug der Linken?
Küppersbusch: Das Comeback der Linken bestand auch aus respektablen Alten Herren wie Gysi, Ramelow, Bartsch – und nun haben sie einen mehr, eben van Aken. Reichinnek als Social-Media-Waffe, die elternlosen Themen Wohnungsnot und Vermögenssteuer, und warum nicht auch mal makabres Glück haben – Merz’ Kumpelei mit der AfD im Bundestag: Das ganze Paket war’s. Van Aken bestach darin, weil man Jahre bei der Weltgesundheitsorganisation als UN-Biowaffenaufseher und Greenpeace-Experte meinte, in seinem Auftreten wirken zu sehen: abgeklärt, pragmatisch, die durchblutete Behauptung „Es ist links und geht aber trotzdem“. Gute Besserung, „keine Milliardäre“ und schnell neue Pressefotos von Pantisano, damit er nicht immer wie Banaszak von den Grünen aussieht.
taz: Rüdiger Lucassen ist als verteidigungspolitischer Sprecher der AfD zurückgetreten und vermutet den rechtsradikalen Höcke-Flügel hinter der Stimmung gegen ihn. War’s das mit der Verbürgerlichung der AfD?
Küppersbusch: Aus den abgetretenen und prompt irgendwie als „noch moderat“ geadelten Ex-AfDlern könnte man eine schicke, ebenso rechtsradikale zweite Partei machen. Lucassen will eine „deutsche Atombombe“ und gern gegen den ewigen Iwan marschieren, die Höckisten halt irgendeinen anderen völkischen Quatsch. In der Güteklasse höre ich auf, noch groß in „links“ und „rechts“ zu unterteilen. Bei Höcke geht’s um Unterwerfung oder raus.
taz: Europäische Staaten trafen sich am Freitag, um über die Sicherung der Straße von Hormus zu beraten. Der Bundeskanzler hat angekündigt, Minenjagdsuchboote dorthin zu entsenden. Aber erst nach Ende des Krieges. Ist der überhaupt in Sichtweite?
Küppersbusch: So clever es ist, Marine erst zur Friedenssicherung zu entsenden, so riskant bleibt es: Kaum sind alle NATO-Partner versammelt, hauen die Huthi ordentlich Raketen drauf oder Trump erklärt aus der nächsten Laune heraus den Frieden für beendet. Kurz: Auch mit Parlamentsvorbehalt und sogar UN-Mandat ist ein möglicher Weg in den Krieg – zu glauben, man verhindere einen. Merz’ Forderung, die USA mögen mittun, wird man in Iran nicht als Neutralität lesen. Sie erhöht das Risiko.
taz: Ungarn hat die „Freiheit“ gewählt. Wird mit Péter Magyar nun alles, oder zumindest die EU besser?
Küppersbusch: Nö, Trump sieht, dass er die Wahlkreise noch viel schlimmer demolieren muss.
taz: Helene Bubrowski wird die erste Frau im Herausgebergremium der FAZ. Ist das eine Zeitenwende zur Überwindung der Zeitungskrise?
Küppersbusch: Nicht so bescheiden! Bascha Mika wurde 1998 taz-Chefin. Euer Vorsprung also 28 Jahre. Freuen wir uns drauf, was für eine geile Scheiße die FAZ 2054 sein wird!
taz: Am 26. April jährt sich zum 40. Mal die Nuklearkatastrophe von Tschernobyl. Ist die Welt seitdem eine strahlendere geworden?
Küppersbusch: Wie erst recht bei Atomwaffen, denkt ein Teil der Menschheit auch seit „Tschernobyl“, dass die Welt uns nicht passiert, sondern wir sie gestalten.
taz: Und was macht der RWE?
Küppersbusch: Führt bei Redaktionsschluss 1 – 0 beim Aufstiegskonkurrenzen Cottbus. Stellt euch mich nervös vor.
Fragen: Doris Akrap
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