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Obama spricht zur Wirtschaftskrise: "Wir bleiben immer AAA"

Barack Obama macht seine politischen Gegner für das Chaos an den Börsen verantwortlich. Mehr geht nicht: Seine Regierung und die US-Notenbank haben kaum noch Optionen.

Obama spricht, die Kurse fallen. Im Vordergrund ein koreanischer Finanzarbeiter. Bild: ap

BERLIN taz | Eigentlich ist es unüblich, dass sich der US-Präsident unmittelbar zum aktuellen Marktgeschehen auf den Börsenparketten äußert. Aber spätestens seit dem Streit über die Anhebung der Schuldenobergrenze ist in den USA der Wahlkampf ausgebrochen. Und Barack Obama will keine Chance auslassen, seinen politischen Gegnern die Schuld am Chaos auf den Finanzmärkten zu geben.

Der US-Präsident hat eine Verantwortung für die Schuldenkrise von sich gewiesen und wies darauf hin, dass er viele der Probleme bereits bei seinem Amtsantritt vorgefunden habe. "Wir haben ein ernstes Problem in Bezug auf Schulden und Defizit – und vieles davon habe ich geerbt", wetterte er und verwies damit auf die Vorgängerregierung unter George W. Bush. Zuvor betonte er demonstrativ, dass die Probleme der USA "lösbar" seien. "Egal, was eine Ratingagentur meint, wir waren immer und werden immer ein AAA-Land sein." Es gebe eine ganze Reihe von Ideen, wie die Krise gelöst werden könne.

Die Anleger an der Wall Street beeindruckte Obamas Rede nicht. Noch während er sprach, sackte der Dow Jones weiter ab. Tatsächlich bleiben der US-Regierung immer weniger Mittel. Der Präsident selbst kann fast nur noch appellieren, nachdem der Kongress im Konflikt um die Erhöhung der Schuldengrenze seine Handlungsspielräume enorm eingeschränkt hat.

Und auch die US-Notenbank hat immer weniger Optionen. Sie verlautbarte, dass der nahe bei Null liegende Leitzins noch "für einen längeren Zeitraum" unverändert bleiben werde. Der Bestand an US-Anleihen wird wohl ebenfalls aufgestockt. Die Fed hat zur Belebung der Konjunktur bereits zweimal Anleihen in gigantischer Höhe gekauft, nun könnte eine dritte Geldschwemme folgen.

Doch US-Ökonom und Krisenspezialist Nouriel Roubini wies darauf hin, dass dieses dritte Kaufprogramm "zu klein sein und zu spät kommen" werde. Die zweite Runde in Höhe von 600 Milliarden Dollar habe auch für ein Quartal zu einem Wachstum von drei Prozent beigetragen. Eine damit einhergehende Inflation dürfte jedoch Hoffnungen auf eine weitere Geldschwemme dämpfen, schrieb Roubini in der Financial Times Deutschland. "Jetzt gibt es keine Kaninchen mehr, die aus dem Hut gezaubert werden können."

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