: Nur die Zahl klingt gigantisch
Schweden Innenminister Ygeman will in den nächsten Jahren bis zu 80.000 abgelehnte Asylbewerber abschieben. Für die freiwillige Ausreise gibt es sogar finanzielle Anreize
Aus Stockholm Reinhard Wolff
Plant Schweden Massenabschiebungen? Den Eindruck musste gewinnen, wer am Donnerstag die Internetauftritte auch deutscher Medien verfolgte. Dabei hatte der sozialdemokratische Innenminister Anders Ygeman in einem Interview am Vortag eigentlich nur Selbstverständliches gesagt. In der Vergangenheit seien im Schnitt 40 bis 45 Prozent aller Asylanträge abgelehnt worden.
Angesichts von 162.000 Asylsuchenden im vergangenen Jahr müsse man sich deshalb auf die Ablehnung von 60.000 bis 80.000 Asylanträgen einstellen. Diese Menschen werde man zur Ausreise auffordern und falls sie solcher Aufforderung nicht freiwillig Folge leisteten, zu Zwangsmaßnahmen greifen.
Schwedens Behörden müssten also einplanen, so der Minister, dass „ab kommendem Jahr 60.- 80.000 Menschen von Abschiebungen betroffen sein könnten“. Dazu müsse man das Personal der Polizei aufstocken und auch eine Zusammenarbeit mit anderen EU-Ländern beispielsweise beim Chartern von Flugzeugen in Erwägung ziehen. Allerdings wolle man abgelehnte Asylbewerber möglichst davon überzeugen, freiwillig in ihre Heimat zurückzukehren und insoweit auch finanzielle Anreize bieten. Gleichzeitig sei aber klar, „dass wir bereit sind, Zwang anzuwenden“.
Der Innenminister kündigte damit also im wesentlichen den Ausbau der logistischen Kapazitäten an. Was die tatsächliche Abschiebepraxis angeht steht Schweden vor ähnlichen Problemen wie vergleichbare Länder. Etwa ein Drittel der Asylsuchenden kann nicht abgeschoben werden. Beispielsweise weil persönliche oder medizinische Abschiebehindernisse vorliegen, das Heimatland unbekannt ist oder sich weigert, diese Menschen zurückzunehmen.
Innenminister Anders Ygeman
Nach der letzten verfügbaren Statistik haben seit 2011 54.000 abgelehnte AsylbewerberInnen ohne Abschiebehindernisse das Land nicht freiwillig verlassen. Der Großteil wurde zwischenzeitlich abgeschoben, doch bei der Polizei stapeln sich derzeit noch rund 17.000 Ausweisungsverfahren, von denen etwa 10.000 zur Fahndung ausgeschrieben sind.
Mehr Personal soll nun dafür sorgen, dass diese Verfahren höhere Priorität erhalten und schneller bearbeitet werden können. Außerdem sollen die Kontrollen gegen „illegale Beschäftigung“ verstärkt werden. Damit, so Ygeman, wolle man etwas gegen „die prekäre Situation tun, in der sich diese Menschen befinden, und es generell weniger lohnend machen, illegal hier zu bleiben“. Und ähnlich wie die Bundesregierung steht auch Stockholm in Verhandlungen mit einigen Maghreb-Staaten über eine bessere Kooperation bei der Rückführung von Staatsangehörigen der nordafrikanischen Länder.
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