Norwegen scheut Konflikt mit Moskau: Fracht für Barentsburg

Norwegen hebt Transport-Sanktionen für die russische Siedlung auf Spitzbergen auf, um ein Grenzabkommen mit Russland nicht zu gefährden.

Der Hafen der russischen Enklave Barentsburg auf Spitzbergen Foto: imago

Stockholm taz | Norwegen macht einen Rückzieher bei einem Detail der Sanktionen gegen Russland. Zwei Container mit Lebensmitteln und technischer Ausrüstung für die russische Spitzbergen-Siedlung Barentsburg sind auf dem Weg zur Arktisinsel. Zwei weitere sollen in den kommenden Tagen folgen. Den Transport der vier Container über die russisch-norwegische Landgrenze bei Kirkenes hatte Oslo seit Ende Mai unter Hinweis auf die EU-Sanktionen gegen Russland gestoppt.

Norwegen hat diese Sanktionen zum großen Teil übernommen und sah deshalb ein Hindernis, diese Fracht auf dem seit Jahren üblichen Weg über norwegisches Territorium zum Hafen von Tromsø und von dort mit dem unter norwegischer Flagge fahrendem Versorgungsschiff „Norbjørn“ nach Spitzbergen zu transportieren.

Zwar hätte Russland im Prinzip wohl die Möglichkeit gehabt, diese vier Container auch mit einem russischen Schiff von Murmansk nach Spitzbergen zu transportieren, verwies aber auf Rechte aus dem Spitzbergen-Vertrag von 1920, die Norwegen mit seinem Transportverbot verletze und warf Oslo eine völkerrechtswidrige Blockade vor.

Moskau zog auch Parallelen zur gegenwärtigen Teil-Blockade des Bahntransits zwischen Belarus und Kaliningrad durch Litauen, die gegen ein 2002 mit der EU geschlossenes Abkommen verstieße. Nach Medieninformationen plant die EU offensichtlich, auch diesen Transitweg wieder zu öffnen.

Russland drohte bereits

Die Frage der Spitzbergen-Transporte hatte sich in den letzten Tagen zugespitzt, weil Moskau als Reaktion auf das Vorgehen Norwegens mit einer Kündigung des 2010 geschlossenen Abkommens über die Seegrenze zwischen Russland und Norwegen im Nordmeer drohte – ein Abkommen, über das beide Länder 40 Jahre lang verhandelt hatten und dessen Aufkündigung Oslo wohl auf jeden Fall vermeiden wollte. Damit wären nämlich auch Fischfang- und Rohstoffrechte infrage gestellt worden.

Man habe den Konflikt nach einem längeren Dialog mit russischen Behörden lösen können, erklärte die norwegische Außenamtssprecherin Ane Haavardsdatter Lunde: „Wir sind zufrieden, dass wir eine ­Lösung gefunden haben und hoffen, dass Russland das auch ist.“