No-Spy-Abkommen

Ronald Pofalla macht Karriere Choleriker auf der Schiene

Ronald Pofallas Wechsel aus dem Kanzleramt zur Deutschen Bahn sorgte 2013 für großes Aufsehen. Nun steigt er dort sogar in den Vorstand auf.

Von Anja Krüger

27.7.2015

No-Spy-Abkommen mit den USA Merkel weist Lügenvorwurf zurück

Wusste Bundeskanzlerin Merkel, dass die USA kein No-Spy-Abkommen wollten und hat trotzdem falsch informiert? In einem Interview bestreitet sie das.

30.5.2015

No-Spy-Abkommen Heldin wider Wissen

Gab es ein konkretes Angebot der USA, auf Spionage in Deutschland zu verzichten? Außer der CDU glaubt das niemand. Der Ton wird schärfer.

28.5.2015

Geheimdienste und Ausspäh-Affäre Merkel lässt Lüge bestreiten

Die Informationspolitik rund um das No-Spy-Abkommen mit den USA wird zum Problem. Merkels Sprecher wehrt sich gegen den Lügenvorwurf.

Von Tobias Schulze

11.5.2015

Kommentar Spionage-Abkommen No Spy? No Truth!

Kommentar von Christian Rath

Die Bundesregierung hat den eigenen Wunsch nach einem No-Spy-Abkommen als Fakt ausgegeben. Die Öffentlichkeit darf sich damit nicht mehr zufriedengeben.

10.5.2015

Neues von den Geheimdiensten Der BND, stets zu Diensten

Der BND soll versucht haben, für die NSA Siemens auszuspähen. Die USA schotten ihre Spähliste ab. Und das No-Spy-Abkommen sorgt politisch für Ärger.

10.5.2015

Kolumne Nullen und Einsen Hot dogs are always good!

Kolumne Michael Brake

Vor vier Wochen rief Frank-Walter Steinmeier den deutsch-amerikanischen Cyberdialog aus. Eine Zwischenbilanz mit Twin Peaks, Spritz und einer Katze.

28.3.2014

Steinmeier in den USA Und spioniert wird doch

Das war's wohl mit dem No-Spy-Abkommen zwischen den USA und Deutschland. Außenminister Steinmeier spricht lieber von einem „grundsätzlichen Cyber-Dialog“.

28.2.2014

Obama reagiert auf deutschen Unmut Beschwichtigungen im „ZDF“

Nein, Merkel müsse sich keine Sorgen mehr um ihr Handy machen, versichert der US-Präsident. Seine Ankündigung, die NSA-Spionage zu begrenzen, stößt jedoch auf Skepsis.

19.1.2014

Aufsicht über Geheimdienste Mehr Macht für das Kontrollgremium

Das Parlament will die deutschen Geheimdienste stärker beobachten. Derweil schmiedet der BND an einem europäischen No-Spy-Abkommen.

Von Konrad Litschko

16.1.2014

Geheimdienstverantwortliche in GroKo Sie können es nur besser machen

Ronald Pofalla ist weg. Wer kümmert sich in der Großen Koalition jetzt um NSA, BND und Daten? Alle sind in der CDU. Ein Überblick.

Von Konrad Litschko

15.1.2014

Kommentar No-Spy-Abkommen Zupf mal einer am Blümchen

Die US-Regierung hat wenig Interesse daran, Deutschland Zugeständnisse zu machen. Es ist wieder Zeit für Trübsal – und für Eigeninitiative.

Von Martin Kaul

14.1.2014

Spionageabkommen könnte scheitern No Spy? No Way!

Die USA sind wohl kaum zu Verzicht auf Spionage bereit. Während sich die SPD empört zeigt, will ein CDU-Minister weiter verhandeln.