Neuer Stresstest für deutsche Banken: Immer locker bleiben!
Zum zweiten Mal wird geprüft, ob die europäischen Geldinstitute eine neue Wirtschaftskrise überleben, jetzt mit strengeren Kriterien. Der erste Test galt als Flop.
HAMBURG taz | Wie gut Europas große Banken mit der nächsten Wirtschaftskrise zurechtkommen werden, weiß niemand. Ein neuer Stresstest soll darüber nun Auskunft geben, nachdem eine erste Trockenübung im Sommer 2010 ein Flop war. Am Freitag stellte die gerade gegründete Europäische Bankenaufsicht (EBA) den Instituten in 20 Ländern die verschärften Kriterien zu.
Europas 88 Topbanken sollen nachweisen, dass sie auch nach einigen Tiefschlägen noch genügend Kapital besitzen, um eine Krise lebend zu überstehen - etwa einen Konjunktureinbruch oder andere geschäftliche Rückschläge. Die neuen Bankenaufseher in London wollen beim diesjährigen Stresstest die Zügel im Vergleich zum letzten straffen.
So wird für Deutschland ein unwahrscheinliches Szenario unterstellt, in dem die Wirtschaft in zwei Jahren um 4,6 Prozentpunkte schrumpft und gleichzeitig die Zinsen steigen. Normalerweise sinken die Zinssätze während einer Konjunkturflaute. "Die Kriterien sind zum Teil deutlich verschärft worden, und das ist gut", teilt der private Bankenverband BdB in Berlin mit. Unter den Kandidaten sind auch 13 deutsche Institute.
Der im Sommer 2010 veröffentlichte erste Stresstest war kurz darauf zu einer Posse geraten. Von 91 Banken waren nur 7 durchgefallen, darunter die mit über 100 Milliarden Euro Staatshilfen gestützte Hypo Real Estate in München. Unter den Abstiegskandidaten befanden sich jedoch keine irischen Kreditinstitute.
Wenige Wochen später beschloss die Regierung in Dublin, die spekulativ aufgeblähten Großbanken mit milliardenschweren Kapitalspritzen vor dem Kollaps zu bewahren. Eurokritiker Wilhelm Hankel sieht in dem ersten Test ein abgekartetes Spiel. Der Test habe nur "die nachgereichte Legitimationsgrundlage" für die billionenschweren staatlichen Rettungsschirme liefern sollen. Das könnte auch dieses Mal der Fall sein.
Selbst wer in jenem verlorenen Sommertest schlechte Noten bekam, musste keine Sanktionen fürchten. Doch auch das soll dieses Mal angeblich anders werden. Der Chef der EU-Bankenaufsichtsbehörde, Andrea Enria, fordert von den Staaten klare Vorgaben für Banken mit Geldproblemen. Bis zur Veröffentlichung der Ergebnisse sollten die Länder nun Regelungen finden, um eventuell vorhandene Kapitallücken zu schließen.
Doch auch der zweite Stresstest offenbart Lücken. So soll das so genannte Bankbuch, in dem die meisten Staatsanleihen von Wackelkandidaten wie Irland, Griechenland oder Spanien verbucht sind, außen vor bleiben. Wichtiger als Tests wären tatsächliche Veränderungen, heißt es beim Sparkassenverband. Präsident Heinrich Haasis fordert eine Rückbesinnung auf die ursprünglichen Ziele der G 20. Sie hatten bei der Bankenregulierung in Europa auf zwei Dutzend wirklich große und deshalb systemrelevante Geldgiganten gezielt. "Man wird den Eindruck nicht los, dass die generelle Richtung noch nicht stimmt", so Haasis. Die Testergebnisse sollen im Juni veröffentlicht werden.
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