Neue Strafzölle gegen EU

■ Im Hormonrinderstreit dürfen USA und Kanada zuschlagen. Wie stark, bleibt offen

Genf/Berlin (dpa/taz) – Neben Kaffeemaschinen und Verpackungen werden demnächst auch Fleisch, Obst, Säfte, elektrische Lockenwickler, Futter und Garne aus EU-Staaten auf dem US-amerikanischen und kanadischen Markt richtig teuer: Der Schiedsausschuß der Welthandelsorganisation WTO hat gestern die Anträge der beiden Staaten gebilligt, Strafzölle auf diese Produkte erheben zu dürfen. Über die Höhe entscheidet ein Schiedsgericht.

Anlaß war das Beharren der EU auf ihrem seit 1989 bestehenden Importverbot für das Fleisch von Rindern, die mit Wachstumshormonen gemästet wurden – was in Nordamerika die übliche Methode ist. In Europa ist die Hormonbeigabe verboten, weil bislang nicht nachgewiesen werden kann, daß sie für den Verbraucher nicht gesundheitsschädlich ist. Eine Studie hatte erst kürzlich bei sechs der Hormone eine krebserregende Wirkung gezeigt (taz vom 14.5.).

Die Zustimmung der WTO zu den Strafzöllen selbst ist nicht überraschend. Die EU-Kommission hatte vor zwei Wochen erklärt, sie sei bereit, die Amerikaner „für ihre Einbußen im Exportgeschäft zu entschädigen“. Der eigentliche Streitpunkt war – und ist – die Höhe des Betrags. Die USA und Kanada wollen Strafzölle in Höhe von zusammen 242 Millionen Euro erheben. Das Angebot der EU lautet auf weniger als 100 Millionen Euro. Die Europäer müssen bereits auf bestimmte Produkte wie Kaffeemaschinen Strafzölle in Höhe von etwa 200 Millionen Euro zahlen, weil sie nach Ansicht der WTO Bananenexporte aus den USA diskriminieren. bw