Netzneutralität in USA

US-Gericht kippt bestehende Regeln

Die Netzneutralität wird in den USA von der Aufsichtsbehörde FCC geregelt. Ein US-Berufungsgericht stellt das nun in Frage. US-Telefonkonzerne freuen sich.

Schöpft Hoffnung: US-Kabelnetzbetreiber Comcast. Bild: ap

WASHINGTON rtr | US-Telefonkonzerne können darauf hoffen, bestimmte Internetinhalte gegen Aufpreis schneller durch ihre Netze leiten zu dürfen. Ein US-Berufungsgericht kippte am Dienstag Regeln der Aufsichtsbehörde FCC, wonach Datenpakete gleichberechtigt behandelt werden müssen.

Der FCC fehlten die Befugnisse, um die sogenannte Netzneutralität durchsetzen zu können, da die Behörde Breitbandanbieter als Informations- und nicht als Telekomdienstleister einstufe, entschied das Gericht in Washington.

Verizon war gegen die Ende 2010 eingeführte Bestimmung vorgegangen und hatte argumentiert, dass sie gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung verstoße und dem Unternehmen die Kontrolle darüber entziehe, welche Daten auf welche Art in seinen Netzen übertragen werden. Die FCC kündigte an, alle Optionen sowie eine Revision prüfen zu wollen.

Befürworter der Netzneutralität fürchten, dass Internetanbieter wie Verizon oder Comcast nun von Webseiten-Betreibern für höhere Geschwindigkeiten mehr Geld verlangen beziehungsweise den Datenfluss verlangsamen oder bestimmte Seiten ganz blockieren könnten. Die Gegner versicherten, dass sich für die Verbraucher durch das Urteil nichts ändern werde.

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