Neonazi-Aufmarsch in Friedrichshain: Sie sind wieder da
Zum dritten Mal in Folge wollen Neonazis durch Friedrichshain marschieren. Aktivist*innen kündigen Gegenproteste und Blockaden an.
Die Organisatoren wollen den Demonstrationszug unter anderem durch die linksautonom geprägte Rigaer Straße führen. Dies wurde bei vergangenen Demonstrationen allerdings von der Versammlungsbehörde untersagt. Zurzeit laufen laut Polizei noch „Kooperationsgespräche“ mit den Anmeldern der Veranstaltung. Die Demoroute ist damit nicht abschließend geklärt.
Für die Versammlung sind 1.200 Teilnehmende angekündigt. Bei den beiden bisherigen Demonstrationen des rechtsextremen Bündnisses vergangenen Februar sowie Dezember erschienen jedoch deutlich weniger Teilnehmende als angemeldet; im Februar waren es knapp 200, im Dezember weniger als 100 Personen.
Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe (SPD) wies unterdessen am Montag im Verfassungsschutzausschuss des Abgeordnetenhauses darauf hin, dass eine belastbare Prognose über Anzahl und Zusammensetzung der Teilnehmenden nicht möglich sei. „Die Szene hat ihre Kommunikationsform modifiziert, es wird verstärkt in nichtöffentlichen Kanälen mobilisiert“, so Hochgrebe. Jedoch sei zu erwarten, dass die Zahl der Teilnehmenden im Vergleich zur Demo im Februar erneut steige.
Die Neonazis werden nicht ungestört bleiben
Klar ist: Die Neonazis werden nicht ungestört bleiben. Im Februar stellten sich ihnen mehr als 1.000 Antifaschist*innen entgegen. Im Dezember beteiligten sich an den Gegenprotesten sogar rund 3.000 Personen.
Auch für den 22. März sind bereits Gegendemonstrationen angemeldet. „Ostkreuz bleibt bunt“ versammelt sich um 12 Uhr und „Queermany“ um 13 Uhr. Auch weitere Gruppen mobilisieren zum Protest. 3.000 bis 4.000 Teilnehmer*innen werden erwartet.
Zudem sind laut einem Aktivisten, der anonym bleiben möchte, mehrere Blockaden geplant. Er sagte der taz, das Ziel sei, die Nazis am Ostkreuz zu halten. Spätestens in der Rigaer Straße sei aber Schluss für sie. „Diese Aufmärsche sind ein direkter Angriff auf unsere Lebensweise.“
„Aktionsorientiert und gewaltaffin“
In Friedrichshain lebten viele queere und migrantische Menschen, erklärte der Aktivist weiter: „Der Rechtsruck fühlt sich in Berlin oft abstrakt an. Aber diese Aufmärsche sind Realität.“
Die beteiligten rechtsextremen Gruppen gelten als nur lose organisiert. Staatssekretär Hochgrebe sprach am Montag von „Anhängern einer neuen rechtsextremistischen Jugendkultur“, die im vergangenen Jahr vor allem durch Störaktionen bei Pride-Paraden in Erscheinung getreten seien. Es handele sich um „aktionsorientierte und gewaltaffine Rechtsextremisten“, so Hochgrebe im Ausschuss.
Mitarbeit: Hanno Fleckenstein
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
Starten Sie jetzt eine spannende Diskussion!