: Nazi-Aufmarsch in Weißensee geplant
■ Gegenkundgebung für Samstag von Antifa-Gruppen bereits angemeldet
Wieder einmal wollen Berliner Rechtsextremisten in der Hauptstadt aufmarschieren. Für kommenden Samstag haben sich die NPD und ihr Jugendverband JN vorgenommen, im Bezirk Weißensee Unruhe zu stiften. Zwischen 13 und 17 Uhr hat der Kreisverband der NPD dort am Pistoriusplatz eine Demonstration angemeldet. Das Motto: „Gegen die Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft und die Konsolidierung von SPD und PDS“, so ein Polizeisprecher. Ob es sich um eine Demonstration oder eine Kundgebung handeln wird, konnte die Polizei gestern nicht genauer sagen, Anfangs- und Endpunkt sei jedoch der Pistoriusplatz. Eine Teilnehmerzahl hat die NPD bislang nicht angegeben. Im Laufe der Woche will die Polizei Gespräche mit dem Anmelder vom NPD-Kreisverband führen.
Gespräche wird es auch mit einem Antifaschistischen Aktionsbündnis geben. Aus Protest gegen den geplanten Nazi-Aufmarsch hat jenes bereits eine Gegenkundgebung für Samstag um 12 Uhr vom Hamburger Platz zum Antonplatz angemeldet. Diese Route würde auch am Pistoriusplatz vorbeiführen.
In einem Aufruf vom „Antifaschistischen Aktionsbündnis III“ heißt es, es sei nicht weiter verwunderlich, daß die NPD in Weißensee marschiert, schließlich befinde sich die Landesgeschäftsstelle der NPD in dieser Straße. Im Kiez um den Hamburger Platz seien verstärkt Aktivitäten der NPD/JN zu beobachten.
„Wir werden es nicht hinnehmen, daß faschistische Strukturen und Veranstaltungen in Berlin und anderswo zur Normalität werden!“, schreiben die AufruferInnen in einem Flugblatt. „Die Vergangenheit hat gezeigt, daß Senat und Polizei Naziaufmärsche in Berlin nicht verhindern. Deshalb rufen wir alle Menschen auf, sich am Hamburger Platz zu versammeln.“ Dem Aufruf haben sich mehrere Antifa-Gruppen angeschlossen. Außerdem rufen die Bündnisgrünen Weißensee, die AG Junge GenossInnen und die PDS-Verbände Weißensee und Prenzlauer Berg auf, die NPD-Demonstration zu verhindern.
Zuletzt hatte die NPD am 5. Dezember vergangenen Jahres einen Aufmarsch in Berlin inszeniert. Damals waren rund 350 Neonazis durch den Bezirk Tegel zum dortigen Gefängnis gezogen, um für die Freilassung eines ihrer Führer, das NPD-Vorstandsmitglied Frank Schwerdt, zu demonstrieren. Trotz mehrfach gezeigtem Hitlergruß war die Polizei nicht eingeschritten. Barbara Junge
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
