Nach Parlamentswahl in Schweden: Löfven verliert Vertrauensvotum

Schwedens Regierungschef Stefan Löfven ist nicht durch die Mehrheit der Parlamentarier gestützt. Das ergab eine Abstimmung der neu gewählten Abgeordneten.

Ihm wird nicht vertraut: Stefan Löfven (vorne rechts) Foto: dpa

STOCKHOLM dpa | Zwei Wochen nach der Wahl hat Schwedens Regierungschef Stefan Löfven eine Vertrauensabstimmung im Parlament verloren. Die Mehrheit der neu gewählten Parlamentarier stimmte am Dienstag für seinen Abgang. Eine solche Abstimmung ist üblich nach einer Parlamentswahl. Löfven wird die Regierung trotzdem kommissarisch weiter führen, bis die Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen sind.

Der Parlamentspräsident, dessen Amt dem deutschen Bundestagspräsidenten entspricht, muss nun in Gesprächen mit den Parteichefs ermitteln, welcher Kandidat die größten Chancen hat, eine Regierung zu bilden, die vom Parlament unterstützt wird.

Beide großen politischen Blöcke, Sozialdemokraten und Liberal-Konservative, wollen die Regierung stellen, doch keiner von ihnen hat eine Mehrheit im Reichstag. Das rot-grüne Bündnis unter Löfven hat nur ein Mandat mehr als die bürgerliche Vier-Parteien-Allianz. Deshalb kommt den rechtspopulistischen Schwedendemokraten eine Schlüsselrolle zu.

Beim Vertrauensvotum im Parlament stimmten die vier bürgerlichen Parteien am Dienstag zusammen mit den Schwedendemokraten gegen Löfven. Eine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten in der Regierung hat der Spitzenkandidat der Allianz, Ulf Kristersson, aber bislang ausgeschlossen.

Comments

[Maike123]

Eine ähnliche Situation droht auch in Deutschland:

Die langjährige GroKo hat ihre Mehrheit verloren und müsste einem Dreier-Bündnis weichen. Am wahrscheinlichsten wäre wohl CDU + Grüne + FDP, weil die verzwergte SPD nicht noch mehr Stimmen verlieren will.

Falls Merkel das Scheitern der Regierung nicht überstünde, bestände die Gefahr, dass ihr Nachfolger über kurz oder lang mit der AfD anbändeln könnte, um wieder eine stabilere Zweier-Koalition ohne die Grünen zu bilden.

Aber je länger Neuwahlen noch herausgezögert werden, umso mehr profitiert die AfD.