: NPD-Mann trübt Jubel der SPD
Bayern: SPD gewinnt in Großstädten. Liste „Ausländerstopp“ stellt Stadtrat in Nürnberg
MÜNCHEN taz ■ Der bayerische NPD-Landeschef Ralf Ollert zieht für die Bürgerinitiative „Ausländerstopp“ in den Nürnberger Stadtrat ein. Die erstmals angetretene NPD-Tarnliste erhielt 2,3 Prozent der Stimmen. OB-Kandidat Ulrich Maly (SPD), der am Sonntag nur knapp die absolute Mehrheit verfehlte, nannte es „betrüblich, dass ausgerechnet in dieser Stadt diese Partei“ gewählt wurde. Schwacher Trost: Die „Republikaner“ verloren einen Sitz und stellen jetzt ebenfalls nur noch einen Stadtrat.
Am besten schnitt in Nürnberg mit 43,6 Prozent die CSU ab (minus 0,1). Die SPD gewann 5,2 Prozentpunkte dazu und kam auf 39,5 Prozent. Die Grünen verloren über ein Viertel ihrer Stimmen und kamen auf 5,8 Prozent. Die Freien Wähler wurden zur Freude von SPD-Mann Maly zusammengestutzt (1,4 Prozent): „Eine konservative Mehrheit ist in Nürnberg nicht mehr möglich, auch wenn Ludwig Scholz Oberbürgermeister bleibt.“ Nach der Stichwahl mit dem CSU-Amtsinhaber werde es Gespräche über eine große Koalition oder ein „Regenbogenbündnis“ mit kleinen Parteien geben.
Auch in Augsburg könnte laut SPD-OB-Kandidat Paul Wengert die CSU-Mehrheit abgelöst werden. Hier liegt allerdings noch kein Endergebnis vor.
In München überflügelten die Sozialdemokraten die CSU mit knapp 42 Prozent deutlich. Edmund Stoibers Parteifreunde kamen nur noch auf etwa 36 Prozent. Die Grünen blieben bei 9,6 Prozent. Einen Stadtrat entsenden erstmals auch die Freien Wähler und die PDS.
Der mit 64,5 Prozent wiedergewählte SPD-OB Christian Ude erklärte nach seinem Triumph: „Für ein anderes politisches Amt stehe ich nicht zur Verfügung.“ Im Unterschied zu CSU-Chef Stoiber könne man ihm das glauben. OLIVER HINZ
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
