NPD-Desaster in Niedersachsen

Aus dem Euro gekickt

„Raus aus dem Euro“ hieß das Wahlkampfmotto der NPD in Niedersachsen. Nach dem desaströsen Ergebnis gilt das nun ausgerechnet für die Neonazis selbst.

Selbst hundert Billionen Mark würden der NPD vermutlich nicht aus der Patsche helfen. Bild: dpa

HAMBURG taz | Die NPD ist im Norden erneut gescheitert: In Niedersachsen bekam die Rechtsaußenpartei nach einem Wahlkampf unter dem Motto „Raus aus dem Euro!“ am Sonntag nur 0,8 Prozent der Stimmen.

Für die NPD unter ihrem Bundesvorsitzenden Holger Apfel und den niedersächsischen Spitzenkandidaten Adolf Dammann und Patrick Kallweit ist dies nicht nur politisch, sondern auch finanziell ein herber Schlag. In der aktuellen Ausgabe der NPD-Monatszeitung hatte es noch geheißen, dass der „Niedersachsen-Wahl“ eine „besondere Bedeutung“ zukomme.

Die Parteiführung hatte diesmal mehr Geld und Personal als noch bei den Wahlen in Hamburg und Schleswig-Holstein investiert. Mit dem Partei-Lkw tourten Wahlkämpfer mit Dammann, Apfel und Kallweit durch mehrere Städte. Gezielt wurden Schülervertretungen angeschrieben, Schulhof-CDs verteilt, Infostände ausgerichtet. Es half nichts: Die NPD blieb klar hinter dem Ergebnis von 2008 zurück, als sie noch 1,5 Prozent erhielt.

Der Staat erstattet nach gesetzlichen Regelungen nur dann die Wahlkampfkosten, wenn eine Partei mindestens 1 Prozent der Stimmen erzielt. Das heißt also, dass die NPD nun kein Geld erhält – so hatte sie sich das „Raus aus dem Euro!“ nicht gedacht. NPD-Funktionäre machen eine „Verteufelungskampagne“ und „allgegenwärtige Schweigespirale“ verantwortlich. Parteienforschern zufolge dürften Wähler durch interne Querelen abgeschreckt worden sein.

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