Münchner Koalition: Die Mango kann loslegen

Nicht nur, dass München jetzt von einem grünen Oberbürgermeister regiert wird, ist neu. Auch eine solche 5-Parteien-Koalition hat die Stadt noch nicht gesehen.

Gibt sich betont kollegial: Münchens neuer Oberbürgermeister Dominik Krause (Grüne) Foto: Sven Hoppe/dpa

Das wichtigste Thema, zumindest wenn man nach der gefühlten Medienpräsenz in den letzten Monaten geht, konnte Dominik Krause gleich in den ersten Tagen seiner Amtszeit abräumen: die Eisbachwelle. Noch am Freitag hat das Münchner Rathaus verkündet, die beliebte innerstädtische Surfwelle sei wieder stabil und zum Surfen freigegeben. „Er erwischt die perfekte Welle“, kommentierte die Süddeutsche Zeitung sogleich den Start des neuen Oberbürgermeisters.

Es läuft für Dominik Krause. Gut, ein fiebriger Infekt hat den neuen Münchner OB am Wochenende noch einmal umgeworfen, weshalb die Unterzeichnung des Koalitionsvertrags verschoben werden musste. Doch am Montagmorgen, kurz vor der feierlichen Eröffnung des neuen Stadtrats, wurde dies dann nachgeholt.

35 Seiten hat das Schriftstück mit dem Titel „Aufbruch und Erneuerung. Zusammenhalt und Verlässlichkeit. Für München.“ Und wenn man den Autorinnen und Autoren glauben darf, wurden sie in größtmöglicher Eintracht verfasst. Der Stadtrat sei schließlich kein Parlament, sondern ein „Kollegialorgan“, wie Krause zu betonen nicht müde wird.

Es ist ein grün-rosa-rot-gelb-orangefarbenes Bündnis, auf das sich fünf im Stadtrat vertretene Parteien zuletzt geeinigt hatten – ein griffiger Name wird noch gesucht. Krause favorisiert Mango-Koalition, SPD-Chef Christian Köning gibt sich etwas skeptisch gegenüber Flugobst – vor allem angesichts des geringen Rotanteils einer Mango. Das ist aber dann auch schon alles, was die Koalitionäre an diesem Morgen an Konfliktstoff aufzubieten haben.

Volt hat sich verzockt

Die ursprünglich von Grünen und SPD favorisierte Koalition wäre zwar eine andere gewesen, aber jetzt geben sich die Partner so zufrieden, als wäre nie eine andere Option überhaupt nur in Frage gekommen. Dass Grün und Rot miteinander weiterregieren wollen, haben die beiden Parteien nach der Wahl zwar schon sehr schnell klargemacht – obwohl es im alten Stadtparlament zuletzt zunehmen knirschte. Die Avancen der CSU an die Grünen blieben daher unerhört.

Nur: Gemeinsam kamen die schon traditionelle Fraktionsgemeinschaft von Grünen und Rosa Liste einerseits und die SPD-Fraktion andererseits nicht auf die nötige Mehrheit im neuen Stadtrat. Was hätte da also nähergelegen, als Volt mit ins Boot zu holen, die Europapartei, die es zum ersten Mal in Fraktionsstärke ins Stadtparlament geschafft hatte. Schon im vergangenen Stadtrat waren zunächst die SPD und dann Grüne/Rosa Liste eine Fraktionsgemeinschaft mit der kleinen Partei eingegangen, man kannte sich.

Doch bei den Sondierungsgesprächen stellte Volt – vor allem, was das Personal anging – dann Forderungen, die für die beiden großen Fraktionen inakzeptabel hoch waren und brach die Gespräche schließlich komplett ab. Offensichtlich hatte sich die kleine Partei verzockt. Jetzt muss sie sich mit der Rolle einer von vielen Oppositionsparteien zufrieden geben.

Grüne und SPD setzten sich stattdessen mit FDP und Freien Wählern zusammen, die sich mittlerweile zu einer Fraktionsgemeinschaft zusammengefunden hatten, und kamen schnell zu Ergebnissen. Am Wochenende haben die Koalitionspartner bei Parteitagen das Bündnis abgesegnet. Daher nun die fünffarbige Koalition.

Die größten Herausforderungen sehen die Koalitionäre in der Linderung der Wohnungsnot und der Sanierung des Haushalts. Um den ist es so schlecht bestellt, dass es darüber hinaus für größere Sprünge derzeit ohnehin kaum reichen wird. So liegt auch eine große Hoffnung auf der Olympia-Bewerbung der Stadt. Der grüne Oberbürgermeister hatte sich – anders als Teile seiner Partei – von Anfang an hinter das Projekt gestellt.

Die feierliche Eröffnungssitzung mit der Vereidigung der neuen Stadträte findet mit vielen Gästen nebenan im Alten Rathaus statt. Nachdem ihm Vorgänger Dieter Reiter die goldene Amtskette umgehängt hat, unterstreicht Krause in seiner Rede noch mal seinen kollegialen Politikansatz, mit dem er alle demokratischen Kräfte im Stadtrat mitnehmen möchte.

Auch die CSU kommt zum Zug

Dazu passt eine seiner ersten Personalentscheidungen als OB: So geht das Vorschlagsrecht für die Besetzung der Referenten, also gewissermaßen der Stadtminister, nicht ausschließlich an die Mango-Parteien. Kommunalreferent soll demnach der über die Parteigrenzen hinaus geschätzte CSU-Politiker Alexander Dietrich werden. Krauses Stellvertreterinnen dagegen stellen die größten Koalitionsparteien: Zweite Bürgermeisterin wird die Grüne Mona Fuchs; Verena Dietl von der SPD bleibt Dritte Bürgermeisterin.

Angesichts der Dimension der Herausforderungen stehe es einem gut zu Gesicht, Gräben zu überwinden und Kompromisse zu suchen, sagte Krause in seiner Antrittsrede. Und man könne durchaus hinterfragen, „ob es wirklich jeder so liebgewonnene Kulturkampf wert ist fortgeführt zu werden, ob ein zehn Zentimeter breiterer Radweg oder ein Parkplatz wirklich der Untergang des Abendlandes ist – in die eine wie die andere Richtung“.