Mobilitätsgesetz

E-Scooter der Firma Lime stehen mitten auf einem Gehweg

Berliner Mobilitätsgesetz

Ausgebremste Mobilität

Das fehlendes Kapitel des Mobilitätsgesetzes zu „Neuer Mobilität“ sollte langsam einmal kommen. Danach sieht es aber eher nicht aus.

Von Claudius Prößer

9.5.2025

Transparente einer Demonstration, u. a. "Spielen statt Parken", "Slow Up"

Verkehrsberuhigung in Berlin

Ostkreuzkiez hat bald die Ruhe weg

Nach mehreren Beteiligungsrunden startet die Verkehrsberuhigung im Kiez am Ostkreuz. Der Durchgangsverkehr für Pkw soll stark verringert werden.

Von Claudius Prößer

22.11.2024

Radfahrer in bunter Kleidung vor der Siegessäule

Mobilitätsgesetz im Visier

Radler sollen runterschalten

Offenbar will die Senatsverkehrsverwaltung das Mobilitätsgesetz abspecken. Ein Vorstoß der CDU-Fraktion vor einem Jahr war an der SPD gescheitert.

Von Claudius Prößer

9.9.2024

Auf einer Mittelinsel parken zahlreiche Autos in einer Straße

Verkehrswende in Berlin

Straßen aus Blech

Immer weniger Berliner*innen besitzen ein Auto. Kein Grund zur Freude, denn von Flächengerechtigkeit kann keine Rede sein.

Von Marie Frank, Rainer Rutz und Jonas Wahmkow

3.9.2024

Das Bild zeigt die Radfahrer:innen-Hölle Frankfurter Tor in Friedrichshain

Unfallschwerpunkte in Berlin

Die Hauptstadt bleibt unsicher

Im Mobilitätsgesetz ist die Entschärfung von Crash-Kreuzungen vorgesehen. Unter Schwarz-Rot hat der Elan bei der Umsetzung deutlich abgenommen.

Von Rainer Rutz

11.8.2024

Fahrradfahrende auf einem breiten Weg neben einer Zugtrasse

Radschnellverbindungen in Berlin

Aus „schnell“ wird „irgendwann“

Sorry, aber Geld ist aus: Die Senatsverkehrsverwaltung legt die meisten der geplanten Radschnellverbindungen auf Eis.

Von Claudius Prößer

31.7.2024

Straßenkreuzung in Berlin mit geparkten E-Rollern

Tucholskystraße in Berlin-Mitte

Unklar, ob die Poller fallen

Der Beschluss des Verwaltungsgericht gegen die Sperre für den Autoverkehr in der Tucholskystraße könnte kurzlebig sein – dank der novellierten StVO.

Von Claudius Prößer

17.7.2024

Das Bild zeigt das Straßenschild Tucholskystraße

Mobilitätswende in Berlin

Anradeln bei minus 4 Grad

Die Tucholskystraße in Mitte ist nun eine Fahrradstraße. Die Anwohner:innen sind erfreut, die Grünen-Verkehrsstadträtin sowieso.

Von Luise Bartsch

10.1.2024

Gelb lackiertes Abschleppfahrzeug, dahinter ein BVG-Bus

Falschparker auf Busspuren

Die BVG lässt schleppen

Vor wenigen Jahren schaffte die BVG Abschleppwagen an, um Busspuren selbst freizuräumen – offenbar war das kein funktionierendes Modell.

Von Claudius Prößer

18.12.2023

Fahrradstraßen in Berlins Bezirken

Am Ende helfen nur Poller

Bezirke wie Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg treiben den Ausbau von Fahrradstraßen voran. Aber Schilder und Markierungen reichen meist nicht.

Von Claudius Prößer

24.10.2023

Schatten von Fußgänger:innen an einer Ampel

Verkehrswende à la CDU Berlin

„Nur die SPD kann das verhindern“

Mehrere Umweltverbände appellieren an die Sozialdemokrat:innen, sich gegen die CDU-Verkehrspläne zu stellen. Sie rennen damit offene Türen ein.

Von Rainer Rutz

21.9.2023

Stau auf beiden Fahrseiten der Berliner Autobahn

CDU-Verkehrspolitik in Berlin

Von Verkehrswende zu Autokonstante

Die Berliner CDU will das Mobilitätsgesetz ändern. Sie will den Vorrang fürs Auto erhalten und weniger Platz für Rad- und Fußverkehr.

Von Gareth Joswig

17.9.2023

Zwei Menschen auf der Friedrichstraße mit Manja-Schreiner- und Kai-Wegner-Maske

Manja Schreiners (CDU) Radwegestopp

„Ich bin entsetzt“

ADFC-Landesvorstand Eberhard Brodhage über die Kommunikationspolitik der Verkehrsverwaltung und seine Befürchtungen für die Zukunft.

Interview von Claudius Prößer

6.7.2023

Auf der Ollenhauer Straße in Berlin sind die Zeichen für den Radweg mit gelben Kreuzen zugeklebt. Die neue Verkehrsverwaltung lässt bestimmte Radfahrprojekte ruhen

Mobilitätswende in Berlin

Ideologische Grundlagen

Kommentar von Jonas Wahmkow

In Berlin stellt die neue Verkehrssenatorin die Radwege-Uhr zurück. Dabei muss die Zukunft jetzt an den Planungstischen entschieden werden.

1.7.2023

Ein Kind nimmt bei einer Demonstration von Changing Cities unter dem Motto «#Nicht mit uns - Das Mobilitätsgesetz gilt» vor der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz teil und hat ein Transparent mit der Aufschrift „Platz fürs Fahrrad“ an dem Fahrrad.

Bewegungstermine in Berlin

Kampfansage an die Verkehrswende

Kolumne Bewegung von Jonas Wahmkow

Jahrelang kämpfte die Berliner Fahrradbewegung für menschenfreundliche Infrastruktur. Nun gilt es, Erreichtes vor Schwarz-Rot zu verteidigen.

27.6.2023

Fahrrad fährt auf Radweg an der Schönhauser Allee

Radspur auf der Schönhauser Allee

Wieder Montagsdemos in Pankow

Gegen den möglichen Stopp des Radweg-Projekts auf der Schönhauser Allee wollen Verbände nun regelmäßig und hartnäckig protestieren.

Von Claudius Prößer

23.6.2023

Stopp für Radwege in Berlin

Rückkehr von Auto und Ideologie

Kommentar von Uwe Rada

Berlins neue Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) bringt die Opposition gegen sich auf. Aber auch in der SPD gehen viele auf Distanz zur Koalition.

23.6.2023

Verkehrspolitik in Berlin

Die Senatorin tritt auf die Bremse

Die CDU-Frau Manja Schreiner will Änderungen in den letzten Kapiteln des Mobilitätsgesetzes – und mag auch das Radfahren nicht mehr zu sehr anpreisen.

Von Claudius Prößer

10.5.2023