Ministerpräsident in Niedersachsen: Weil zum Dritten
Der niedersächsische Landtag hat Stephan Weil erneut zum Ministerpräsidenten gewählt. Er erhielt 82 Stimmen – eine mehr als die rot-grüne Mehrheit.
In geheimer Wahl erhielt Weil 82 Ja-Stimmen, 63 Abgeordnete stimmten mit Nein, Enthaltungen gab es keine. SPD und Grüne kommen zusammen auf 81 Sitze im neuen Landtag.
Bleibt Weil die gesamte Legislaturperiode von fünf Jahren im Amt, winkt ihm ein Rekord: Dann würde er den früheren CDU-Politiker Ernst Albrecht als Ministerpräsident mit der längsten Amtszeit in Niedersachsen ablösen.
Bereits in seiner ersten Amtszeit von 2013 bis 2017 hatte Weil zusammen mit den Grünen regiert. Das Bündnis verlor seine Ein-Stimmen-Mehrheit damals vorzeitig, weil eine Grünen-Abgeordnete zur CDU gewechselt war. Es folgte eine große Koalition aus SPD und CDU. Vor der diesjährigen Landtagswahl hatte Weil jedoch früh klargemacht, dass er eine Rückkehr zu Rot-Grün anstrebt.
Mit 33,4 Prozent war die SPD bei der Wahl am 9. Oktober klar stärkste Kraft vor der CDU geworden. Die Grünen fuhren mit 14,5 Prozent ihr bisher bestes Ergebnis in Niedersachsen ein. Als vierte Fraktion schaffte die AfD den Sprung in den Landtag. FDP und Linke scheiterten hingegen an der Fünf-Prozent-Hürde. Als neue Landtagspräsidentin wurde die SPD-Politikerin Hanna Naber gewählt.
In der neuen Landesregierung stellt die SPD sechs Ministerinnen und Minister in den Ressorts Wirtschaft, Inneres, Soziales, Justiz, Wissenschaft sowie Bundes- und Europaangelegenheiten. Die Grünen erhalten die Ressorts Finanzen, Kultus, Umwelt und Landwirtschaft. Weils Stellvertreterin ist die neue Kultusministerin Julia Willie Hamburg von den Grünen. Das Kabinett wird am Dienstagnachmittag im Landtag vereidigt.
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